Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew und dem armenische Premierminister Nikol Paschinjan treffen sich am Donnerstag für diplomatische Gespräche in Abu Dhabi. Ziel des Treffens ist es laut dem aserbaidschanischen Nachrichtenportal Azernews ein umfassendes Friedensabkommen abzuschließen und die Beziehungen zu normalisieren. Vorausgegangen waren jahrelange Spannungen zwischen den beiden Nachbarländern im Südkaukasus.
Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien dreht sich hauptsächlich um die Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber von einer mehrheitlich armenischen Bevölkerung bewohnt wird. Es gab zwei Kriege um die Region, den ersten von 1991-1994 und den Zweiten Bergkarabach Krieg von 2020. Aserbaidschan hatte zudem im September 2023 eine Militäroffensive gestartet und die Kontrolle über Bergkarabach übernommen, was zu einer Massenflucht der armenischen Bevölkerung nach Armenien führte. Im März verkündeten Armenien und Aserbaidschan eine Einigung, das Abkommen ist aber noch nicht unterzeichnet.
Das nun in den Vereinigten Arabischen Emiraten bevorstehende Treffen folgt auf mehrere Gesprächsrunden, die von westlichen und regionalen Akteuren, darunter die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und Russland, vermittelt wurden. Die jüngsten geopolitischen Verschiebungen und Spannungen haben Jerewan laut Azernews dazu veranlasst, sich um eine breitere internationale Unterstützung des Friedensprozesses zu bemühen. Baku hat seinerseits immer wieder betont, wie wichtig es sei, ein Friedensabkommen auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung der territorialen Integrität und Souveränität zu erreichen.
Weiterhin große Meinungsverschiedenheiten zwischen Baku und Jerewan
Aserbaidschanische Beamte haben dem Portal gegenüber bekräftigt, dass der Normalisierungsprozess nur dann erfolgreich sein kann, wenn Armenien die international anerkannten Grenzen Aserbaidschans in vollem Umfang anerkennt, von einer Einmischung in innere Angelegenheiten absieht und seine Verpflichtungen aus früheren trilateralen und bilateralen Erklärungen erfüllt.
So fordert Aserbaidschan von den Armeniern etwa, die Verfassung zu ändern, um Verweise auf aserbaidschanisches Territorium zu streichen. Außerdem solle die EU-Beobachtungsmission (EUMA) in Armenien beendet und die OSZE-Minsk-Gruppe aufgelöst werden, die Baku als jeweils zu parteiisch betrachtet.
Obwohl beide Seiten öffentlich ihre Bereitschaft zum Abschluss eines Friedensvertrags bekundet haben, bestehen dem Bericht zufolge weiterhin Meinungsverschiedenheiten über zentrale Fragen wie den Grenzverlauf, die Öffnung von Verkehrs- und Kommunikationsverbindungen und den rechtlichen Rahmen.
