Abgeordnetenhaus

Franziska Giffey will SPD-Mitglieder zu Spitzenkandidatur in Berlin befragen

Ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl lässt Franziska Giffey offen, ob sie erneut als SPD-Spitzenkandidatin antreten wird. Darüber soll die Basis entscheiden, sagt sie.

Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und BetriebeBernd von Jutrczenka/dpa

Etwa ein Jahr vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist noch offen, wer 2026 für die SPD als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat antreten wird. Wirtschaftssenatorin und ehemalige Parteichefin Franziska Giffey hat dazu nun eine Mitgliederbefragung gefordert. Der Deutschen Presse-Agentur sagte sie, davon werde sie abhängig machen, ob sie selbst ins Rennen geht.

„Ich finde, dass über eine so gewichtige Frage die Breite der Partei entscheiden sollte, weil es nötig ist, dass die Person, die das macht, große Unterstützung in der Partei erfährt“, sagte Giffey. Für einen erfolgreichen Wahlkampf werde es sehr wichtig sein, die SPD-Basis zu aktivieren. „Eine in weiten Teilen der Partei legitimierte Spitzenkandidatur ist dafür ein wichtiger Ausgangspunkt“, sagte Giffey weiter. „Deshalb ist meine Haltung dazu ganz klar: keine Spitzenkandidatur ohne Mitgliederentscheid.“

Natürlich kosteten solche Mitgliederbefragungen Zeit und Geld, es gebe aber Onlineverfahren, die das abkürzten, sagte Giffey. „Ich kann es nur betonen: Jede Kandidatur, egal wer es am Ende macht, braucht die breite Unterstützung in der Partei.“

SPD-Landeschefs: „Erfolg der Partei vor eigene Ambitionen stellen“

Als mögliche Spitzenkandidaten gelten unter anderem der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sowie Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe. Grundsätzlich kommen auch die aktuellen Parteivorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel infrage. Öffentlich dazu geäußert haben sie bisher nicht. Im Landesverband diskutiert wurde auch eine „Lösung von außen“.

Böcker-Giannini und Hikel teilten an diesem Donnerstag mit, man werde im Herbst einen „von der Breite der Partei getragenen Vorschlag unterbreiten“. Die Partei wolle im nächsten Jahr wieder stärkste Kraft werden. „Bis dahin müssen sich alle in Geduld üben. Es gilt jetzt, den größtmöglichen Erfolg der Partei vor eigene Ambitionen zu stellen“, teilten die SPD-Landesvorsitzenden mit.

Giffey war von Dezember 2021 bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin Berlins. Von November 2020 bis Mai 2024 hatte Giffey gemeinsam mit Saleh den Landesvorsitz der Berliner SPD inne. Zum Parteivorsitz gab es im Frühjahr 2024 eine Mitgliederbefragung – Giffey hatte zuvor erklärt, dafür nicht wieder zu kandidieren. Giffey wies erneut Gerüchte zurück, dass sie sich aus der Berliner Politik zurückziehen und Ministerpräsidentin in Brandenburg werden wolle. Das Gerücht sei gezielt gestreut werden. „Ich bin in Berlin, ich bleibe in Berlin“, fügte Giffey hinzu.

Bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl 2023 war die SPD bei 18,4 Prozent gelandet. Damit war die Partei zwar gleichauf mit den Grünen, lag aber fast zehn Prozentpunkte hinter der CDU, die 28,2 Prozent erreichte. Mit Blick auf die kommende Wahl sagte Giffey: „Wir haben noch über ein Jahr bis zur nächsten Abgeordnetenhauswahl. Da ist noch alles möglich“, sagte sie.