Rheinland-Pfalz

Fast 1000 Flüchtlinge aus Unterkünften verschwunden: Mitarbeiter deckte auf – und verliert Job

Fast ein Zehntel der in dem Bundesland untergebrachten Geflüchteten ist verschwunden. Ein CDU-Politiker spricht von einem „Asyl-Skandal“.

Aus den Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz sind offenbar zahlreiche Geflüchtete verschwunden.
Aus den Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz sind offenbar zahlreiche Geflüchtete verschwunden.Boris Roessler/dpa

In Rheinland-Pfalz haben Vorgänge in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber in den vergangenen Tagen für Kritik und Verwunderung gesorgt. Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium gab am Montag bekannt, dass 923 Asylsuchende in den vergangenen eineinhalb Jahren aus den Landesaufnahmeeinrichtungen verschwunden sind. Der Südwestrundfunk (SWR) berichtete. 

Bei insgesamt 10.120 aufgenommenen Personen entspricht das einer Quote von rund 9,1 Prozent – also gilt fast jeder zehnte Asylbewerber als abgängig.

Landesbehörde ADD: 923 Flüchtlinge verschwunden

Die zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) erklärte im Integrationsausschuss des Landtags, dass für alle 923 Personen sämtliche staatlichen Leistungen eingestellt worden seien. ADD-Präsident Thomas Linnertz bestätigte dies am Dienstag vor den Abgeordneten des Landtags.

Die meisten Abgängigen verzeichnet die Einrichtung in Trier mit 245 Personen, gefolgt von Speyer (180), Hermeskeil (173), Kusel (150), Bitburg (94) und dem Flughafen Hahn (81). Die Anwesenheit der Bewohner werde täglich kontrolliert, erklärte Integrationsstaatssekretär Janosch Littig (Grüne). Nach drei Tagen melde man die Personen, die nicht auffindbar seien, bei Behörden und Polizei. Er gehe davon aus, dass das Thema auch andere Bundesländer betreffe. 

Ein Bewohner einer Aufnahmeeinrichtung darf sich in einem bestimmten Umkreis frei bewegen, ist aber verpflichtet, in der Aufnahmeeinrichtung zu wohnen.

Die Problematik wurde  durch einen Sicherheitsmitarbeiter der Aufnahmeeinrichtung in Bitburg bekannt, der Zahlen zu Abgängigen widerrechtlich an Landtagsabgeordnete und die ADD verschickt hatte. Die Behörde erstattete Strafanzeige gegen den Mann, der inzwischen freigestellt wurde.

Der Oppositionsführer im rheinland-pfälzischen Landtag, Gordon Schnieder, sprach in der Bild-Zeitung von einem „Asyl-Skandal“. Der Fall sei  „alarmierend“, so Schnieder. „Der Staat muss jederzeit wissen, wer sich in seinen Einrichtungen aufhält und wer sie verlässt.“ Die Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) warf der CDU vor, pauschal Ängste zu schüren.