Der Berliner Mieterverein rechnet damit, dass die Zahl der Eigenbedarfskündigungen in der Hauptstadt in den kommenden Jahren steigen wird. „Eigenbedarfskündigungen sind ein strukturelles Problem in Berlin. Wir erwarten, dass das Beratungsgeschehen in den kommenden Jahren auf hohem Niveau bleibt oder sogar zunimmt“, sagte Sebastian Bartels, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, laut einer Mitteilung. „Wir raten allen Betroffenen, nicht vorschnell und ohne rechtliche Beratung auf die Kündigung zu antworten, erst recht sich nicht zum Auszug drängen zu lassen.“
Der Verein hat zuletzt 551 Beratungsfälle aus den vergangenen Jahren seit 2020 zu solchen Kündigungen ausgewertet. Insgesamt habe es in diesem Zeitraum jährlich etwa 2000 Beratungen zu Eigenbedarfskündigungen gegeben. Die Untersuchung habe gezeigt: „Eigenbedarf ist längst kein Randphänomen mehr, sondern eine der direktesten Formen der Verdrängung von Mieter:innen auf dem Berliner Wohnungsmarkt.“ Dies sei häufig verbunden mit „Missbrauch in Form von vorgeschobenem Eigenbedarf und hohen Renditeerwartungen der Eigentümer:innen“, hieß es weiter.
Mieterverein: Eigentümerwechsel erhöht Risiko für Kündigung
„Auffällig ist auch die Quote der Fälle, in denen der Verdacht eines vorgeschobenen Eigenbedarfs besteht“, teilt der Mieterverein weiter mit. „Knapp die Hälfte aller untersuchten Fälle beruht auf Eigenbedarf zur Selbstnutzung – eine Begründung, die nur schwer überprüfbar ist und damit besonders missbrauchsanfällig bleibt“, erläutert der Verein den Verdacht.
Weiter habe die Auswertung gezeigt, dass Kündigungen oft aus dem Nichts erfolgen. Zudem hat der Mieterverein nach eigenen Angaben festgestellt, dass es bei etwa der Hälfte der 551 betrachteten Fälle zuvor bereits zu mietrechtlichen Streits gekommen war. Dabei sei es um Miethöhe, Mängel oder Modernisierungen gegangen. „Jede fünfte Kündigung stand im Zusammenhang mit Streit über eine überhöhte Miete“, teilte der Mieterverein weiter mit.