Es kamen mehr Menschen als erwartet. 2000 Teilnehmer waren für eine Demonstration aus Anlass des palästinensischen Gedenktags Nakba angekündigt. Am Ende waren es mehrere Tausend, die unter dem Titel „Palestine will be free“, Palästina wird frei sein, vom Oranienplatz in Kreuzberg vorbei am Außenministerium zum Brandenburger Tor ziehen sollten. Die Polizei vor Ort ging zunächst von 5400 Demonstranten aus. Später hieß es, es seien in der Spitze 6200 gewesen. Der Zug jedenfalls erreichte eine beträchtliche Länge.
Mehrere Gruppen, darunter die Sozialistische Gleichheitspartei, die Revolutionäre Linke, die Marxistisch-Leninistische Einheitspartei, sowie die Gruppe „Juden gegen Genozid“ beteiligen sich an der Demonstration. Viele palästinensische Fahnen waren zu sehen. Auf Plakaten und Transparenten standen Losungen wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „Apartheid exists“. Demonstranten skaniederten „Free, free Palestine“.
Erste Teilnehmer der Pro-Palästina-Demo zum #Nakba-Gedenktag treffen am #Oranienplatz in #Kreuzberg ein. #Berlin #Palästina #Palestine #b1805 pic.twitter.com/rXEnCWlsQ3
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) May 18, 2024
Noch am Startpunkt am Oranienplatz hatte sich die FDP-Politikerin Karolin Preisler vor den wartenden Demonstranten aufgestellt und ein Pappschild mit der Aufschrift „Believe Israeli Woman“ in die Höhe gehalten, dazu in der anderen Hand ein Porträt von Shani Louk, die von der Hamas am 7. Oktober entführt worden war und deren Leiche in dieser Woche vom israelischen Militär im Gaza-Streifen geborgen wurde.
Gleich zu Beginn riefen die Veranstalter dazu auf, sich friedlich zu verhalten. Tatsächlich aber kam es zu gelegentlichen Zwischenfällen. So wurden Feuerwerkskörper gezündet und offenbar auch auf Polizisten geworfen. Wie eine Sprecherin mitteilte, seien Teilnehmer festgenommen worden, um deren Identität festzustellen. Eine Person wurde festgenommen, weil nach Polizeiangaben der Anfangsverdachts der Verleumdung bestand. Sie hatte ein Transparent mit der Aufschrift „Netanjahu Kindermörder“ mitgeführt.
Pro-Palästina-Protest zum #Nakba-Gedenktag: Rund 1500 Menschen ziehen derzeit durch die Kreuzberger Oranienstraße. Sie skandieren unter anderem „Viva Palästina“. #Berlin #AlNakba #Palästinenser #Palestine #Palästina #b1805 #Gaza #Gazastreifen #Hamas #Israel #Nahost pic.twitter.com/1YLnRVKgUh
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) May 18, 2024
Immer wieder geriet die Demonstration ins Stocken. So etwa an der Bundesdruckerei und der Einmündung in die Zimmerstraße. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit etwa 500 Beamten im Einsatz, um den Zug durch die Berliner Innenstadt zu eskortieren. Die Behörde hatte wie üblich einige Auflagen für die Demonstration erlassen. So waren Aufrufe zu Gewalttaten oder ehrverletzende Parolen untersagt.
Dennoch kam es zu verbotenen Ausrufen. Gegen 18 Uhr ertönte von einem Lautsprecherwagen die strafbare Parole „From The River To The Sea, Palestine Will Be Free“. Der Wagen wurde daraufhin aus dem Demonstrationszug genommen.
Die Polizei ermittelt insgesamt zu 25 Strafanzeigen, wie die Behörden am Sonntag mitteilten. Außerdem setzten die Polizisten in 25 Fällen „freiheitsbeschränkende“ Maßnahmen auf der Demo ein, um etwa Personalien festzustellen, wie ein Sprecher am Sonntagmorgen mitteilte.
Untersagt waren auch Äußerungen, die die Vernichtung des Staates Israel propagieren, oder Fahnen und Kennzeichen terroristischer Organisationen wie der islamistischen Hamas oder der Organisation Samidoun, für die nach dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ein Betätigungsverbot in Deutschland verhängt wurde.
Nakba-Gedenktag am 15. Mai: Demo bereits Mittwoch in Charlottenburg
Am Mittwochabend gab es in Charlottenburg eine friedliche Demonstration mit etwa 600 Teilnehmern. Im Anschluss kam es jedoch in Berlin-Neukölln zu Tumulten. Nach Angaben der Polizei versammelten sich dort etwa 200 Demonstranten. Einige von ihnen setzten Mülleimer in Brand, auch Feuerwerk und bengalisches Feuer wurde gezündet. Immer wieder hätten Menschen an verschiedenen Stellen Gegenstände wie Fahrräder und Mülltonnen auf die Straßen geworfen.
Der Nakba-Gedenktag am 15. Mai erinnert an die Flucht und Vertreibung hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels. Das Ereignis jährt sich zum 76. Mal. (mit dpa)
Sie erhalten eine Bestätigung per E-Mail.
