China hat nach eigenen Angaben mehrere Verdächtige im Zusammenhang mit dem Handel von Chemikalien zur Herstellung von Fentanyl dingfest gemacht. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, wurden sieben Verdächtige festgenommen. Zwölf weitere stünden unter sogenannten „kriminalrechtlichen Zwangsmaßnahmen“. Details dazu nannte die Agentur nicht.
Die Maßnahmen markieren einen Kurswechsel. Bislang hatte Peking laut Xinhua vor allem Branchenhinweise veröffentlicht und Internetseiten geschlossen, auf denen entsprechende Chemikalien gehandelt wurden. Öffentlich gemachte Strafverfahren waren selten.
Nach US-Hinweis: China geht gegen Händler von Fentanyl-Chemikalien vor
Nach Darstellung der Nachrichtenagentur richtete sich die Aktion in der zentralchinesischen Provinz Hubei gegen die gesamte Lieferkette. Ziel seien Produktion, Lagerung und Export sogenannter Vorläuferstoffe gewesen. Das Vorgehen gegen die Bande sei bereits im Dezember auf Anweisung des Ministeriums für öffentliche Sicherheit gestartet worden.
Ein Teil der Ermittlungen geht demnach auf Hinweise aus den USA zurück. In einem „bemerkenswerten Fall“, so Xinhua, hätten Ermittler in Hubei einen Handel mit staatlich kontrollierten psychoaktiven Substanzen und Chemikalien der Kategorie II aufgedeckt, die zur Drogenherstellung genutzt werden können.
Fentanyl-Krise erhöht Druck auf Peking
Die US-Regierung fordert seit Jahren ein schärferes Vorgehen Pekings. Fentanyl und ähnliche synthetische Opioide sind in den Vereinigten Staaten für zehntausende Drogentote jährlich verantwortlich. Washington wirft China vor, zu wenig gegen Hersteller und Händler von Vorläuferstoffen zu unternehmen.
US-Präsident Donald Trump hatte nach seiner Rückkehr ins Amt Anfang vergangenen Jahres Strafzölle von 20 Prozent auf chinesische Waren verhängt und dies ausdrücklich mit mangelndem Vorgehen gegen Fentanyl-Netzwerke begründet. Nach einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Südkorea wurden die Zölle halbiert. Im Gegenzug sagte Peking ein härteres Vorgehen zu.
Neue Dynamik vor geplantem Treffen von Trump und Xi
Der nun gemeldete Einsatz fällt zudem in eine Phase intensiver diplomatischer Kontakte. Am vergangenen Wochenende hatten beide Seiten Handelsgespräche geführt, um ein Gipfeltreffen vorzubereiten. Ein ursprünglich für Ende des Monats geplanter Besuch Trumps in Peking wurde nach Angaben aus dem Weißen Haus wegen des Kriegs im Nahen Osten verschoben. Trump kündigte jedoch an, die Reise in „fünf oder sechs Wochen“ nachholen zu wollen.
Peking weist die Vorwürfe aus Washington regelmäßig zurück. Chinesische Behörden betonen, man habe bereits umfangreiche Kontrollen für bestimmte Chemikalien eingeführt. Zugleich werfen sie den USA vor, das Thema politisch zu instrumentalisieren.
Auch juristisch bleibt der Streit offen. Der Supreme Court of the United States hatte im vergangenen Monat einen von Trump verhängten Sonderzoll von zehn Prozent im Zusammenhang mit Fentanyl für unzulässig erklärt. Die US-Regierung kündigte laut Reuters an, die Abgabe auf anderer Rechtsgrundlage erneut einführen zu wollen. Unabhängig überprüfen lassen sich Umfang und Wirkung der nun gemeldeten chinesischen Maßnahmen derzeit nicht.
