Der Bundestag hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission für eine umfassende Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie und ihrer Folgen beschlossen. Eine breite Mehrheit von Union, SPD, Grünen und Linken stimmte für die Ernennung des Gremiums. Bei der AfD gab es Nein-Stimmen und Enthaltungen.
Die Kommission soll aus 14 Abgeordneten und 14 Sachverständigen bestehen. Im September soll die Gruppe nach Angaben der CDU die Arbeit aufnehmen und bis Mitte 2027 einen Bericht mit Empfehlungen für künftige Krisen vorlegen. Als Vorsitzende ist die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann nominiert.
Die Pandemie habe Bürgerinnen und Bürger, Zivilgesellschaft, Kunst und Kultur ebenso wie Staat und Wirtschaft mit „Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert“ und „tiefgreifende Auswirkungen“ gehabt, hieß es im Antrag der Fraktionen. Daher sei eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung dieser Zeit „unerlässlich“. Das Gremium soll nun ein Gesamtbild der Pandemie erstellen sowie die staatlichen Maßnahmen aufzeigen und auch bewerten.
Die Enquete-Kommission sei „der richtige Weg für die Aufarbeitung“ der Pandemie, sagte der Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt (CDU). Ihr Auftrag sei es vor allem, „nach vorn zu schauen und Lehren für zukünftige Pandemien“ zu ziehen. Das Gremium sei auch eine Chance für Dialog und dafür, Gräben in der Gesellschaft zu überwinden.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Einsetzung der Kommission. „Aufarbeitung schafft die Chance, Menschen zurückzugewinnen, die Vertrauen in die Demokratie verloren haben“, schrieb seine Sprecherin, Cerstin Gammelin auf X. Steinmeier setzt sich schon seit geraumer Zeit für eine Pandemie-Aufarbeitung ein. Eine solche war in der Regierungszeit der Ampel-Koalition am Streit über das angemessene Format gescheitert.