Das Bundeskabinett hat in Berlin eine Senkung der Luftverkehrsteuer für Flüge aus Deutschland beschlossen. Die Maßnahme soll ab Juli 2026 gelten. Der entsprechende Gesetzentwurf wird nun dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt.
Im Detail sieht der Entwurf vor, die Abgabe auf Kurzstreckenflüge um 2,50 Euro, auf Mittelstreckenflüge um 6,33 Euro und auf Fernflüge um 11,40 Euro zu reduzieren. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hatte die Steuersenkung bereits in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben.
Fluggesellschaften sollen Tickets günstiger anbieten
Für den Bundeshaushalt bedeutet die Maßnahme Mindereinnahmen von rund 185 Millionen Euro im laufenden Jahr. Bis 2030 könnten die Kosten laut dem Gesetzentwurf auf bis zu 355 Millionen Euro jährlich steigen. Um die Einbußen aufzufangen, soll ab 2027 im Etat des Verkehrsministeriums an anderer Stelle gespart werden.
Das Finanzministerium rief die Fluggesellschaften dazu auf, die niedrigere Steuer in Form günstigerer Tickets an die Reisenden weiterzugeben. Ob das tatsächlich geschieht, ist jedoch fraglich: Derzeit steigen die Betriebskosten der Airlines aufgrund wachsender Kerosinpreise, was den Spielraum für Preissenkungen einschränken könnte.
