Bei ihrem Gipfeltreffen im saudischen Dschidda hat die Arabische Liga den syrischen Machthaber Baschar al-Assad wieder in ihren Reihen aufgenommen. „Wir freuen uns heute über die Anwesenheit des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad“, sagte der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman am Freitag zu Beginn des Gipfels. Er hoffe, dass die Wiederaufnahme in die Liga „Stabilität“ in Syrien herbeiführe. Überraschend nahm der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an dem Gipfel teil.
Für Assad, einen engen Verbündeten Russlands, sind die Wiederaufnahme in die Liga und die Teilnahme am Gipfel ein großer symbolischer Erfolg. Er sprach am Freitag von einer „historischen Gelegenheit“. Das Ziel sei „Frieden in unserer Region für Entwicklung und Wohlstand statt Krieg und Zerstörung“, wie der 57-Jährige in Dschidda verkündete. Die Länder hätten nun die Chance, ihre „Angelegenheiten neu zu ordnen – weg von ausländischer Einflussnahme“.
Opposition kritisiert Wiederaufnahme: „Unschuldszeugnis für diesen Mörder“
Syrien war seit 2011 wegen Kriegsverbrechen am eigenen Volk aus der Liga ausgeschlossen. Im bis heute andauernden Bürgerkrieg wurden rund 14 Millionen Menschen vertrieben, mehr als 350.000 kamen ums Leben. Assad werden unter anderem der Einsatz von Giftgas und zahllose Fälle von Folter vorgeworfen. Seither hielt sich der Machthaber vor allem mit russischer und iranischer Unterstützung an der Macht.
Zuletzt hatten die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien wieder diplomatische Beziehungen mit Syrien etabliert. Bei dem Gipfel sprach Assad nun auch wieder mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi sowie dem irakischen Premierminister Mohammed Schia al-Sudani und dem tunesischen Präsidenten Kais Saied.
Der prominente syrische Oppositionelle George Sabra sagte, die Opposition fühle sich „verraten“ von den arabischen Anführern. Assad und seine Verbündeten Iran und Russland würden „immer noch täglich töten“, erklärte Sabra der Deutschen Presse-Agentur. „Es ist, als würden sie diesem Mörder ein Unschuldszeugnis ausstellen, während die ganze Welt immer noch fordert, ihn für die begangenen Verbrechen gegen das syrische Volk vor Gericht zu stellen.“
Gipfeltreffen: Selenskyj überraschend in Saudi-Arabien
Für Gastgeber Saudi-Arabien wären verbindliche Zusagen aus Syrien zu Themen wie Kriegsflüchtlingen oder dem grassierenden Schwarzhandel mit dem hauptsächlich in Syrien produzierten Aufputschmittel Captagon ein Erfolg. Riad positionierte sich in jüngster Vergangenheit als Vermittler in der Region und machte erste Vorstöße zu Friedensgesprächen im Jemen, einem Land, in dem eine von Saudi-Arabien geführte Koalition seit 2015 einen blutigen Krieg gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen führt.
Selenskyj hatte seine überraschende Teilnahme an dem Gipfel am Freitag selbst im Onlinedienst Telegram mitgeteilt. Es ist sein erster Besuch in der Golfregion seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen sein Land im Februar vergangenen Jahres.
Saudi-Arabien und Iran haben sich angenähert
Neben den Konflikten in der Ukraine, dem Jemen und im Sudan, wo sich seit Anfang Mai die Armee und die Miliz RSF heftige Gefechte liefern, werden neu geknüpfte diplomatische Beziehungen Thema beim Gipfel sein. Unter chinesischer Vermittlung hatten sich zuletzt die lang verfeindeten Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran angenähert.
