In Berlin sind im laufenden Jahr 15.684 Menschen von einem abgelehnten Asylantrag betroffen. Diese ehemaligen Asylsuchenden wurden daher von den Berliner Behörden als ausreisepflichtig registriert. Wie aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der AfD hervorging, werden davon 13.537 aktuell geduldet. 477 Menschen wurden bislang (Stand 31. Mai) abgeschoben.
Sie wurden demnach „in die Herkunftsstaaten selbst, in die nach der Dublin-III-Verordnung für die Durchführung des Asylverfahrens zuständigen EU-Mitgliedstaaten und in Drittstaaten“ abgeschoben. Eine statistische Erfassung der Zielländer der „Rückführungen und Überstellungen“ durch das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten gebe es nicht, hieß es in der Antwort.
Wie viele der ausreisepflichtigen Menschen freiwillig ausgereist oder weitergereist sind, konnte die Senatsverwaltung ebenfalls nicht beantworten. Sie „werden von Seiten der Beratungsstelle Rückkehr- und Weiterwanderung (RuW) des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) nicht statistisch erhoben“, hieß es.
Die meisten abgelehnten Asylsuchenden kamen aus Moldau und Georgien
Von den 477 Abschiebungen waren am häufigsten Menschen aus Moldau (123), Georgien (60), Türkei (18), Polen (15) und Serbien (14) betroffen. Die Zahlen entsprechen in etwa den häufigsten Herkunftsländern zum Zeitpunkt der Antragstellung im Jahr 2022: die Türkei, Syrien, Afghanistan, Moldau und Georgien. In dem Jahr wurden in Berlin insgesamt 14.704 Asylanträge gestellt. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer des Antrags bis zur endgültigen Entscheidung dauert rund 20 Monate.
Georgien und Moldau gelten seit 2023 als sichere Herkunftsstaaten. Die Behörden gehen mit der Einstufung davon aus, dass generell keine staatliche Verfolgung zu befürchten ist. Einer der Gründe für die Asylsuche in der EU für Menschen aus diesen Ländern kann etwa die schlechte Gesundheitsversorgung in den Herkunftsländern sein. Laut der WHO war im Jahr 2020 jeder sechste Moldauer Haushalt „von ruinösen Gesundheitsausgaben betroffen“. Außerdem werden laut der Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge Pro Asyl die Volksgruppe der Roma in Moldau diskriminiert und queere Menschen in Georgien.
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