Die Bebauung des Kreuzberger Dragonerareals könnte zu einem Modellprojekt für den langfristigen Erhalt von Sozialwohnungen werden: mit einer auf 99 Jahre ausgelegten Sozialbindung, über die preisgünstige Mieten für bedürftige Haushalte gesichert werden. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Elif Eralp und Niklas Schenker hervor.
„Das Modell zur Implementierung dauerhafter Bindungen ist erarbeitet und kann jederzeit konkret für Bauvorhaben auf dem Dragonerareal erörtert werden“, heißt es in der Antwort. Sozialwohnungen würden dann nicht nach einer bestimmten Zeit aus der Sozialbindung fallen, wie derzeit üblich.
Abgesichert werden soll die langfristige Sozialbindung zum einen durch eine erweiterte Neubauförderung, bei der die maximale Darlehenshöhe um 50 Prozent erhöht wird. Die Darlehens- und Bindungslaufzeit soll dadurch auf 45 Jahre verlängert werden. Für die restliche Dauer der auf 99 Jahre angelegten Vergabe der Grundstücke sollen die Bindungen über den Erbbaurechtsvertrag abgesichert werden, heißt es.
Auf dem Dragonerareal in Kreuzberg sind nach jetzigem Stand 468 Wohnungen geplant. 372 davon soll die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) errichten, weitere 96 Wohnungen sollen durch gemeinwohlorientierte Dritte, also Genossenschaften oder genossenschaftliche Akteure, entstehen.
Grundstücke werden im Konzeptverfahren vergeben
Welche gemeinwohlorientierten Dritten neben der WBM zum Zuge kommen, ist noch offen. Die Grundstücke sollen per Erbbaurecht im Rahmen von sogenannten Konzeptverfahren vergeben werden, heißt es. Wer das überzeugendste Konzept vorlegt, bekommt dabei den Zuschlag.
Schnell geht es jedoch nicht. Die Konzeptverfahren können erst starten, wenn die sogenannte Planreife des Bebauungsplans festgestellt wurde. Das bedeutet, dass die Bebauung als zulässig eingestuft wird, bevor der Bebauungsplan rechtswirksam festgesetzt wurde. Die Planreife ist laut Senatsantwort erst ab dem dritten Quartal 2024 zu erwarten. Eine beschleunigte Vergabe der Grundstücke an die gemeinwohlorientierten Dritten sei damit „nicht möglich“, heißt es.
Bund wollte das Dragonerareal ursprünglich privatisieren
Das rund 47.000 Quadratmeter große Dragonerareal liegt im sogenannten Rathausblock zwischen Yorckstraße, Mehringdamm, Obentrautstraße und Großbeerenstraße. Im 19. Jahrhundert entstand auf dem Gelände die Garde-Dragoner-Kaserne – daher kommt der Name.
