Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU) soll gleichzeitig neuer Kultursenator werden. Nach Informationen der Berliner Zeitung einigte sich am späten Dienstagabend die Runde der CDU-Kreisvorsitzenden darauf, dass der 46-Jährige das Kulturressort von Sarah Wedl-Wilson übernimmt. Die parteilose Senatorin ist in dieser Woche zurückgetreten.
Am Mittwochvormittag bestätigte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU), dass Evers auf Wedl-Wilson folgen wird. Als Staatssekretäre seien Cerstin Richter-Kotowski (Kultur) und Alexander Straßmeir (Gesellschaftlicher Zusammenhalt) tätig.
Wedl-Wilson trat wegen Fördermittel-Affäre zurück
Zu Meldungen des Tagesspiegels und des RBB, wonach der frühere Justizsenator Thomas Heilmann das Kulturressort übernehmen solle, hieß es aus der Berliner CDU-Fraktion: Dieser sei von der Präsidentin des Abgeordnetenhauses ins Gespräch gebracht worden und entsprechend an die Medien lanciert worden. „Aber Heilmann war nicht wirklich eine Option“, sagte ein Abgeordneter der Berliner Zeitung.
Wedl-Wilson war im Zuge der sogenannten Fördermittel-Affäre, bei der Projekte gegen Antisemitismus offenbar auf Druck der CDU-Fraktion vergeben wurden, zurückgetreten. Der Senatsverwaltung für Kultur wird für ein strukturell fehlerhaftes Förderverfahren verantwortlich gemacht, das nach Auffassung des Rechnungshofs gegen zentrale Vorgaben des Haushalts- und Zuwendungsrechts verstößt.
2,6 Millionen Euro seien demnach nicht auf Grundlage eines offenen, nachvollziehbaren und diskriminierungsfreien Verfahrens vergeben worden. Stattdessen habe die Verwaltung auf eine vorab festgelegte Liste von Projekten und Trägern zurückgegriffen. Diese Liste wurde von den CDU-Abgeordneten Christian Goiny und Dirk Stettner erstellt. Die Anträge wurden überwiegend nur formal, nicht aber fachlich, also inhaltlich und materiell, überprüft.