Rosneft-Tochter darf in Deutschland weiterarbeiten – vorerst

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) hat der Berliner Zeitung am Dienstag bestätigt, dass das Deutschlandgeschäft des russischen Konzerns Rosneft von den neuen US-Sanktionen ausgenommen ist. Zu Rosneft Deutschland gehört unter anderem die Raffinerie PCK, die weite Teile des Nordostens und Berlin mit Sprit, Heizöl und Kerosin versorgt. Ein Sprecher sagte der Berliner Zeitung: „Das BMWE hat von den zuständigen US-Behörden Zusicherungen erhalten, dass sich die Sanktionen nicht gegen die deutschen Tochtergesellschaften von Rosneft richten sollen. Es können über den Zeitpunkt der Listung hinaus Geschäfte mit den Tochtergesellschaften getätigt werden. Ein diesbezüglicher Comfort Letter als Übergangslösung liegt uns vor.“ Das Ministerium arbeite „gemeinsam mit den US-Behörden in engem und konstruktivem Austausch an darüber hinausgehenden und rechtssicheren Klarstellungen, die wir zeitnah erwarten“.