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Zwischen Klassenkampf und Kompromiss: Die SPD ringt um ihr soziales Profil

SPD im Selbstkonflikt: Zwischen sozialer Gerechtigkeit und Regierungsdisziplin

Während die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/spd">SPD</a>-Spitze mit der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/cdu-csu-bundestagsfraktion">Union</a> über die Ablösung des Bürgergelds durch eine schärfere Grundsicherung verhandelt, wächst in den eigenen Reihen der Widerstand.&nbsp;. Juso-Chef Philipp Türmer und mehrere Parteifunktionäre haben ein Mitgliederbegehren gestartet, um den Kurs zu stoppen. „Die SPD darf keine Politik mittragen, die Armut bestraft“, heißt es in dem Aufruf, der bereits in mehreren Landesverbänden Unterstützung findet.

Es ist ein Konfliktmuster, das die SPD seit der Agenda 2010 kennt: der Gegensatz zwischen pragmatischer Regierungspolitik und dem Anspruch, soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen. Damals spalteten Arbeitsmarktreformen unter Kanzler Gerhard Schröder die Partei. Während die einen den Anspruch verfolgten, den Sozialstaat zukunftsfähig zu machen, sahen andere darin den Beginn wachsender Armut und sozialer Ungleichheit. Nach den Kompromissen beim Bürgergeld steht die Partei erneut zwischen Regierungsverantwortung und programmatischem Anspruch. Sie will handlungsfähig wirken, riskiert dabei aber, ihren Markenkern zu verlieren.

„Leider gibt es keine Überlebenden“, teilte die Fluggesellschaft einer Safari-Tour nach dem Absturz eines Fliegers am Dienstag mit. Die Passagiere waren offenbar ausschließlich Touristen.

Flugzeugabsturz in Kenia: Elf Tote, darunter zwei Deutsche

Das Verteidigungsministerium friert die Umwandlung von über 180 früheren Militärliegenschaften ein. Grund ist der steigende Bedarf an Standorten durch den geplanten Ausbau der Bundeswehr.

Doch keine Wohnungen: Bundeswehr stoppt Umwandlung von Militärliegenschaften

Der Balance-Akt der Parteiführung

Die wissenschaftliche Perspektive

Druck von links und die politischen Gegenpole

Rheinmetall will auf Sardinien „Kamikaze-Drohnen“ produzieren – doch Proteste und Widerstand aus dem Regionalrat drohen das Projekt zu kippen.

Sardinien wehrt sich gegen Rheinmetall – und blockiert eine neue Drohnenfabrik

Bislang galt er als entschlossener Verfechter von Klimaschutz-Maßnahmen: Bill Gates warnt nun vor „Weltuntergangsstimmung“ in Sachen Erderwärmung – und wendet sich einem anderen Thema zu.

Haltung zum Klimawandel geändert? Bill Gates kritisiert Weltuntergangsstimmung

Zwischen Tradition und Realpolitik

Zwischen Klassenkampf und Kompromiss: Die SPD ringt um ihr soziales Profil&nbsp;

Vom Bürgergeld bis zur Erbschaftsteuer: Die Sozialdemokraten suchen ihren Kurs zwischen Umverteilung und Wettbewerbsfähigkeit. Innerhalb der Partei wächst der Druck.

16:9

Politik

Bauernproteste

Bundespolitik

Europa kauft, USA kassieren: Gasriese Exxon reaktiviert Mosambik-LNG

Neues LNG für EU: US-Gasriese Exxon startet Mosambik-Feld neu

ExxonMobil, der größte Öl- und Gaskonzern der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/usa">USA</a>, nimmt eines der größten Gasprojekte Afrikas wieder auf. Der Konzern hat die seit 2021 geltende Force majeure, vertraglich eine Art höherer Gewalt, für das Rovuma-<a href="https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/nach-eu-aus-fuer-russland-gas-tankermangel-laesst-us-lng-frachtraten-explodieren-li.10006166">LNG</a>-Projekt in Mosambik aufgehoben – ein Schritt, der die globalen Gasströme in den kommenden Jahren spürbar verändern dürfte. „Wir haben die Force majeure für das Rovuma-Projekt aufgehoben“, teilte ein Exxon-Sprecher mit (<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.bloomberg.com/news/articles/2025-11-20/exxon-lifts-force-majeure-on-giant-mozambique-lng-project">Zitat nach Bloomberg</a>). Man arbeite eng mit den Partnern und der Regierung von Mosambik zusammen, „um die Sicherheit unserer Mitarbeiter und Anlagen zu gewährleisten“. Die jahrelange Unterbrechung war 2021 verhängt worden, nachdem islamistische Milizen Anlagen und Ortschaften in der nördlichen Provinz Cabo Delgado angegriffen hatten.

Der amerikanische Gasriese Exxon startet eines der größten LNG-Projekte Afrikas neu – genau dann, wenn Europa russisches Flüssigerdgas verbietet. Was bedeutet das?

B+ plus

Wirtschaft

Das Finale in der Ukraine hat begonnen –  Brüssel und Berlin spielen keine Rolle

Frieden ohne Europa: Washington und Moskau verhandeln das Ende des Ukraine-Kriegs

Die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj lässt keinen Zweifel: Die Endphase des Ukraine-Krieges hat begonnen. Europa schaut zu. Berlin schweigt

Washington und Moskau verhandeln über die Nachkriegsordnung – während Berlin und Brüssel scheitern. Europa steht tatenlos am Rand und schaut zu, wie andere über seine Zukunft entscheiden.

Ukraine-Krieg: Die Endphase hat begonnen – und Europa ist daran nicht beteiligt

Geopolitik

Berlin

Russland

Ukraine

Europa

Internationales

Sanktion

Kaja Kallas hat wieder auf den Tisch gehauen. Zumindest verbal. Mit ernster Miene verkündete die EU-Außenbeauftragte am Donnerstag vor Journalisten einen „klaren“ Zwei-Punkte-Plan für Frieden in der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a>. Dieser sehe vor, Russland zu schwächen und die Ukraine zu unterstützen. Punkt. Nur haben die Reporterkollegen in Brüssel vergessen,&nbsp;der Estin zu sagen, dass die EU geopolitisch sowieso kaum mehr eine Rolle spielt.

Während die USA und Russland längst über Frieden verhandeln, präsentiert Kaja Kallas einen Zwei-Punkte-Plan. Sie offenbart damit vor allem die wachsende Irrelevanz der EU. Ein Kommentar.

Kallas’ Ukraine-Plan zeigt vor allem eins: Europas geopolitische Bedeutungslosigkeit

Donald Trump

„Verhängnisvoll naiv“: Warum Otto Grotewohls Sekretärin vor 70 Jahren unter dem Fallbeil hingerichtet wurde

Vor 70 Jahren hingerichtet: Die wahre Geschichte von Otto Grotewohls „naiver“ Berliner Sekretärin

Es ist 2.55 Uhr, als einer Frau in der Untersuchungshaftanstalt I <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/dresden">in Dresden</a> die Hände gefesselt werden. Sie hat die Stunden zuvor in ihrer Zelle mit Schreiben und Rauchen verbracht, sich „ruhig verhalten“ und „keinerlei Schwierigkeiten“ bereitet. Nun werden der Frau aus Berlin die Nackenhaare kurz geschnitten.

Elli Barczatis hatte nicht einmal einen Verteidiger: Die Chefsekretärin von Ministerpräsident Grotewohl wurde Opfer einer tragischen Liebesgeschichte und eines geheimen Prozesses.

Selenskyj gerät ins Abseits, Trump und Putin drücken aufs Tempo

Selenskyj soll kein Teil der Lösung sein - Trump und Putin preschen vor

Er habe nicht die Karten, wurde dem ukrainischen Präsidenten schon im Februar dieses Jahres unmissverständlich mitgeteilt. Auf den Eklat im Weißen Haus, als US-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> seinem Gegenüber Wolodymyr Selenskyj deutlich machte, dass er keinen endlosen Krieg in der Ukraine dulde, reagierten die Europäer schockiert. Ein Dammbruch sei das gewesen, die transatlantische Achse stehe kurz vor dem Ende, geopolitische Endzeitstimmung im Westen. Dabei könnten die kommenden Wochen die stolzen, aber auch arroganten Westeuropäer noch weitaus stärker schocken als das verbale Scharmützel im Oval Office.

Hinter den Kulissen der Ukraine-Verhandlungen wächst der Druck auf Selenskyj. Korruptionskrise, Machtkampf, internationale Kritik. Wird der Präsident aus den Gesprächen gedrängt?

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