Die Klimaaktivisten der Letzten Generation haben einem Medienbericht widersprochen, wonach die Protestgruppe die Gründung einer Partei plant. Es gebe aktuell „keine konkreten Planungen, eine Partei zu gründen“, heißt es auf Anfrage der Berliner Zeitung.
Hintergrund ist ein Bericht der Welt. Die Zeitung beruft sich auf Videoaufnahmen eines Vernetzungstreffens europäischer Klimaaktivisten. Bei dem digitalen Austausch hätten Mitglieder der Letzten Generation angekündigt, die Gruppe wolle sich weiter professionalisieren. Eine Vertreterin, Caris Connell, sagte demnach: „Jetzt bemühen wir uns, eine politische Partei zu gründen.“
Bei dem Treffen sei „auch über die Vor- und Nachteile der Organisationsform Partei gesprochen“ worden, teilten die Klimaaktivisten mit. Zu der zitierten Aussage von Caris Connell heißt es: „Das ist so nicht ganz richtig.“ Ob das „Missverständnis durch eine fehlerhafte Transkription oder Übersetzung der Welt oder durch eine fehlerhafte Aussage im Meeting entstanden“ sei, könne man derzeit nicht sagen.
Letzte Generation: Idee für eigene Partei wurde diskutiert
Tatsächlich sei die Idee, „eine Partei als Organisationsform zu nutzen“, im vergangenen halben Jahr mehrmals in der Gruppe aufgekommen. Allerdings sei dies bislang immer wieder verworfen oder „auf Eis gelegt“ worden. Zur Begründung heißt es, man wolle nicht den Eindruck erwecken, „dass Parteien allein das Problem des absoluten klimapolitischen Versagens der Regierung lösen werden“. Daran seien sie bereits in der Vergangenheit gescheitert.
Völlig abwegig findet die Protestgruppe eine Parteigründung also nicht. Es sei „grundsätzlich als politische Kampagne nicht fernliegend, sich als Partei zu strukturieren oder sich von solchen auf mancher Ebene unterstützen zu lassen, auch wenn man die Lösung – wie wir – nicht in Wahlen sieht“, teilte die Letzte Generation mit.
Letzte Generation: Die Menschen spenden so oder so
Die Welt berichtete, dass die Klimaaktivistin Connell als Grund für eine Parteigründung die sehr gute Stellung von Parteien im deutschen Recht genannt habe. Die Protestgruppe verspreche sich davon offenbar, noch effektiver Spenden generieren zu können.