50 Jahre Ostverträge

Wandel durch Annäherung – ein Irrweg der Russlandversteher?

Am 17. Mai 1972 wurden die Ostverträge der Regierung von Willy Brandt ratifiziert. In deren Mittelpunkt standen Anerkennung der Grenzen und Gewaltverzicht. Diese Grundsätze hat Russland mit seinem Angriff auf die Ukraine gebrochen.

Ostpolitik 1972: Bundeskanzler Willy Brandt (r.), Bundesaußenminister und Vizekanzler Walter Scheel (l.) und der damalige Staatssekretär Egon Bahr (M.) studieren Akten.
Ostpolitik 1972: Bundeskanzler Willy Brandt (r.), Bundesaußenminister und Vizekanzler Walter Scheel (l.) und der damalige Staatssekretär Egon Bahr (M.) studieren Akten.dpa

An diesem Dienstag vor 50 Jahren erhielt im Bundestag ein außenpolitisches Konzept die parlamentarischen Weihen, das neuerdings in Verruf geraten ist: Wandel durch Annäherung. So hatte die sozialliberale Koalition von Willy Brandt ihre neue Ostpolitik überschrieben, die in den Verträgen von Moskau und Warschau mündete. Das Bonner Parlament ratifizierte sie am 17. Mai 1972, womit sie in Kraft treten konnten und eine lang anhaltende Phase der Entspannungspolitik in Europa eröffneten, die für Deutschland mit der Wiedervereinigung im Oktober 1990 ihren Höhepunkt erreichte.

Berliner Zeitung

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