Ampelkoalition

Wissing-Deal: Könnte der Abtrünnige nach den Neuwahlen zum Verfassungsrichter ernannt werden?

Über die Motive von Volker Wissing wird weiterhin spekuliert. In seiner ehemaligen Partei FDP munkelt man über einen Deal. Wäre der überhaupt möglich?

Ministeramt über Partei: Der amtierende Justiz- und Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos).
Ministeramt über Partei: Der amtierende Justiz- und Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos).Michael Kappeler/dpa

Es ist das große Mysterium im Drama des Ampel-Koalitionsbruchs: Warum entschied sich Volker Wissing dazu, als Bundesminister weiterzumachen und dafür aus der FDP auszutreten? Nachdem es in der vergangenen Woche von der Zeit und der Süddeutschen Zeitung geheißen hatte, die FDP habe sich fundiert auf ein Ende der Ampelkoalition vorbereitet, stellt sich weiterhin die Frage nach Wissings Rolle in den Geschehnissen der vergangenen Wochen.

Der Zeit hatte Wissing zuvor gesagt, die Initiative zu seinem Verbleib sei von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgegangen. Er folge dem Grundsatz: „Erst das Land, dann die Partei.“ Nun wirft ein Bericht der NZZ eine neue Version der Geschichte auf: Wurde Wissing von SPD und Grünen angeboten, im Gegenzug zu seinem Verbleib als Bundesminister zu einem späteren Zeitpunkt zum Bundesverfassungsrichter ernannt zu werden – und wie würde das überhaupt aussehen?

Berliner Zeitung

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