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Michael Andrick: Warum ich meinen Kindern erkläre, was in Deutschland schiefläuft

Michael Andrick: Die verweigerte Neuauszählung belegt die Verachtung des Volkes

Die letzte Bundestagswahl war der laute Ruf der Deutschen nach einem prinzipiellen Politikwechsel durch eine Mitte-Rechts-Regierung – und nach dem Ende der demokratiefeindlichen Parteienboykotte. Gebildet wurde keine Mitte-Rechts-Regierung, sondern das Kabinett unter Kanzler <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/lars-klingbeil">Klingbeil</a> und Vizekanzler <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/friedrich-merz">Merz</a>.

<a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ein-deutsches-regime-tritt-zutage-li.2320618">Anlässlich dieses Vorgangs schrieb ich im April und Mai, dass es ein deutsches Regime gibt, das weiter reicht als die Regierung und ihre Parlamentsmehrheit und ohne dessen Kenntnis man Deutschland nicht versteht.</a> Bevor mein heutiger Text erscheint, habe ich das erste Mal mit meiner Familie darüber gesprochen, wie dieses deutsche Regime sich zunehmend schließt und faktisch autoritäre Züge annimmt.

Zwei Tage vor dem Gipfel steht Ursula von der Leyen ohne Finanzierung für die Ukraine da. Bisher hat sie jede Krise durchtaucht. Nun muss sie auf Merz hoffen.

Von der Leyen ohne Geld: Kommt Friedrich Merz als „Weißer Ritter“?

Wenn Wahlen folgenlos bleiben

Während Sahra Wagenknecht den Vorsitz abgibt, vier BSW-Abgeordnete austreten und die Umfragen abstürzen, will Fabio De Masi Parteichef werden. Wird er einen neuen Kurs einschlagen?

Fabio De Masi: „Manchmal muss man auch mit dem Teufel verhandeln“

Berlin erlaubt Polizei heimliche Wohnungsbesuche für Staatstrojaner. Kritiker sprechen von verfassungswidrigem Überwachungsstaat. Doch das ist erst der Anfang.

Polizeigesetz: Polizei darf jetzt heimliche Staatstrojaner in Wohnungen installieren

Politiker finden die Bürger lästig

Schweigen könnte Krieg bedeuten

Wähler haben einen Anspruch auf korrekte Wahlergebnisse. Der Wahlprüfungsausschuss hat sich indessen für Merz und gegen die Demokratie entschieden.

Sahra Wagenknecht: Deutschland hat die Wahlprüfung einer Bananenrepublik

Der Ukraine-Krieg geht weiter. Schuld ist auch die Russenangst der Europäer. Wie ein Keil verhindert sie jeden russisch-ukrainischen Kompromiss. Eine Einordnung.

Ukrainekrieg: Wenn ein Feindbild zur fixen Idee wird – Russland. Ist. Die. Bedrohung.

Funktionäre ignorieren das Wahlergebnis, schüchtern das Volk ein und rüsten das Land sinnlos zum Krieg. Zeit, die Kinder aufzuklären.

16:9

Politik

Russland

Berlin wählt

Bundestagswahl

Bündnis Sahra Wagenknecht

Bundespolitik

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

China

Internationales

Sanktion

Der US-amerikanische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/robert-kennedy-wer-ist-trumps-vorgeschlagener-us-gesundheitsminister-li.2292055">Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior</a>, hat einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschrieben. „Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, so Kennedy in einem Beitrag auf der Plattform X.&nbsp; Daher habe er am Freitag einen Brief an Warken (Kennedy schreibt „Workin“) gesendet. Konkret geht es dabei um deutsche Ärzte, die aufgrund der Erstellung von Masken-Attesten sowie Attesten zur Befreiung von der Corona-Impfung während der Corona-Pandemie vor Gericht stehen.

Der US-Gesundheitsminister richtet einen dringenden Appell an Nina Warken. Er findet klare Worte für das Vorgehen gegen Ärzte nach der Corona-Pandemie.

Robert F. Kennedy schreibt Brief an Nina Warken: Prozesse gegen Ärzte nach Corona-Pandemie

Am Grab von Reinhold Andert: Warum die DDR nicht einfach verschwindet

Ein früh geübter Brauch in „Einigdeutschland“: Auslöschen, umschreiben, verschwinden lassen

Es ist ein grauer Dezembertag, so grau, wie er nur in Berlin sein kann. In der lichten Kapelle des Dorotheenstädtischen Friedhofs  hören wir Reinhold Andert: „Kennst du das Land mit seinen alten Eichen/ Das Land von Einstein, von Karl Marx und Bach“. Es ist das Lied, das mit den Zeilen endet: „Ich möchte dieses Land niemals verlieren/ Es ist mein Mutter- und mein Vaterland“. An diesem Tage tragen wir diesen Liedermacher zu Grabe. Das Land, das er niemals verlieren wollte, gibt es nicht mehr.

Anlässlich der Beerdigung des Liedermachers Reinhold Andert: Unser Autor reflektiert Geschichte und Gegenwart der beiden Deutschlands auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Ostdeutschland

Kultur

Berlin

Mercedes-Benz

Hamburg

Ostdeutsche Bürgermeister

Ex-Merkel-Berater warnt: „Soll damit von innenpolitischen Problemen abgelenkt werden?“

Ex-Merkel-Berater über Europas Ukraine-Politik: „Die Dämonisierung Russlands ist brandgefährlich“

Deutschland rüstet auf. Milliarden fließen in die Verteidigung, Unternehmen stellen auf Rüstungsgüter um und Politiker sprechen offen von Kriegswirtschaft. Der ehemalige Bundeswehrgeneral und frühere Militärberater von Angela Merkel, Erich Vad, hält diesen Kurs für gefährlich – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sicherheitspolitisch. Im Interview spricht er über historische Parallelen, die innenpolitischen Motive der Aufrüstung und warum Europa aus seiner Sicht dringend einen anderen Weg einschlagen muss.

Der frühere Merkel-Berater Erich Vad warnt vor einem gefährlichen Kurs: Kriegswirtschaft als Antwort auf wirtschaftlichen Abstieg könne Europa politisch destabilisieren und in einen Krieg führen.

Ukraine

Europa

Bundesregierung

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

Michael Andrick: Warum ich meinen Kindern erkläre, was in Deutschland schiefläuft

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