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Renten, Gesundheit, Klima: Merz’ Kommissionen und das Frühjahr der Reformen

Frühjahr der Reformen: Diese Veränderungen plant die Bundesregierung 

Gut ein Jahr nach dem Start der Koalition stapeln sich die Aufgaben. Außer einen mit neuen Schulden finanzierten Haushalt und einem gigantischen kreditfinanzierten „Sondervermögen“ hat die Regierung von Kanzler Merz bislang noch nicht viel zustande gebracht. Es wird zwar ständig „unter Hochdruck“ alles Mögliche „geprüft“ und „verhandelt“, doch nun muss Merz liefern.

Mit dem „Herbst der Reformen“ hatte es nicht geklappt. Nachdem nun die leidigen Landtagswahlen vorbei sind, ist nun von einem „Reformfenster“ bis zum Sommer die Rede. Ob sich daraus ein „Frühjahr der Reformen“ entwickelt, wird sich zeigen. Vier Kommissionen geben demnächst ihre Empfehlungen ab. Die drängenden Themen, die die Experten behandeln: Gesundheit, Rente, Schuldenbremse und Klimaschutz.

Finanzkommission Gesundheit: Kosten senken?

Kommission Schuldenbremse: Gute und schlechte Zeiten

Kommission Rentenreform: Stellschrauben sind bekannt

Bis Ende März muss die Regierung einen neuen Plan zum Klimaschutz vorlegen. Das wird kompliziert, denn in der Energiepolitik wurden schwere Fehler begangen.

Energiewende gescheitert? Merkels Klimaziele werden zum Problem für die Bundesregierung

Die AfD hat sich im Westen nicht wegen „falscher Wahrnehmung“ etabliert, sondern wegen realer ökonomischer Verwerfungen. Wer ihren Erfolg verstehen will, muss die Ursachen ernst nehmen.

Jenseits von Angstdebatten und Ost-Erklärungen: Warum die AfD im Westen an Stärke gewinnt

Klimaschutz-Kommission: Ziele in weiter Ferne

Erwartbarer Sinn und Unsinn von Kommissionen

In der Golfregion werden die Grundstoffe für Stickstoffdünger hergestellt. Er kommt auf den Feldern der Welt zum Einsatz. Diese Engpässe drohen nun.

Werden Lebensmittel knapp? Iran-Krieg bringt Hersteller von Düngemitteln in große Not

Im Ringen um das EU-US-Abkommen verschärft Washington den Ton: Ohne Ratifizierung droht das Ende günstiger Gaslieferungen. Gegen den amerikanischen Druck wird nun Kritik laut.

„Trump erpresst uns“: USA drohen EU mit LNG-Lieferstopp – Deutschland besonders verwundbar

Zeitgewinn und kalkulierte Unklarheit helfen der Politik

Außer Spesen nix gewesen? Kosten für externe Expertise

Vier Jahre nach dem Start meldet Tesla in Grünheide Produktionsrekorde, kämpft aber mit der IG Metall. Ein Einblick in die Werkshistorie.

500.000 Autos und tiefe Risse: Die Chronik der Tesla-Fabrik Grünheide

Die Sozialdemokraten setzen voll auf Klassenkampf und verkennen beharrlich die Realität. Und doch bleibt der SPD damit eine Chance zum Überleben. Eine Analyse.

Wahl-Debakel: Die SPD hat sich links festgefahren – neues Personal hilft da auch nicht

Nach den Landtagswahlen traut sich die Merz-Regierung nun an Reformen heran: Vier Kommissionen sind mit der Suche nach Lösungen beauftragt. Ob das gutgeht?

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LNG plötzlich zu teuer: Hat sich Europa beim Flüssigerdgas verrechnet?

LNG wird zu teuer: Europas Plan mit Flüssigerdgas geht nicht mehr auf

Europa hat nach dem Beginn der russischen Invasion der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> seine Energieversorgung neu gebaut: weg von russischem Pipeline-Gas, hin zu Flüssigerdgas aus aller Welt. LNG wurde zur zentralen Ersatzlösung.

Europa hat russisches Pipeline-Gas durch LNG ersetzt. Jetzt wird Flüssigerdgas selbst zum Problem. Alte Optionen wie Kohle rücken wieder in den Fokus.

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China

Sanktion

Hoher Besuch in der Hansestadt: Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.kunsthallerostock.de/de/ausstellungen/ausstellung/2026/heine-olaf">Ausstellung „Human Conditions“</a> hat am Eröffnungswochenende so einige Promis nach <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/mecklenburg-vorpommern">Mecklenburg-Vorpommern</a> in die Kunsthalle <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/rostock">Rostock</a> gelockt – darunter den Schauspieler <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/jan-josef-liefers">Jan Josef Liefers</a>, den Moderator Claus Kleber, Bandmitglieder von Fury in the Slaughterhouse. Und eben auch den <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/rammstein">Rammstein</a>-Trommler <a href="https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/musik/rammstein-schlagzeuger-m-li.10016604">Christoph Schneider</a>.

Christoph Schneider, Drummer der Berliner Band Rammstein, hat der Kunsthalle Rostock einen Besuch abgestattet. Warum? Und wieso freut das besonders Fans aus Brasilien?

Rammstein-Schlagzeuger besucht Kunsthalle Rostock: Brasilianische Fans rasten aus

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Berlin

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Brasilien

Wann hat es eigentlich angefangen, dieses Berlin-Bashing? Keine Stadt in Deutschland hat einen so schweren Stand wie die Hauptstadt, wenn es um ihre eigene Reputation geht. Man könnte fast sagen, dass es zum guten Ton gehört, Berlin schlecht zu finden. Und zugegebenermaßen liefert die Stadt dafür auch reichlich Anlass. Mal ist es der sich türmende Sperrmüll vor Hauseingängen, der liebevoll mit <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/zu-verschenken-kiste-kann-teuer-werden-li.182940">„Zu verschenken“-Schildern</a> versehen ist, mal der Flughafen mit seinen diversen Funktionsbeeinträchtigungen – oder aber das saisonale Verwaltungsversagen, wenn spiegelglatte Gehwege wieder einmal zum Genickbruch einladen und bei 35 Grad in Bus und Bahn die Klimaanlage ausfällt. Diese Stadt ist sicher vieles, aber keinesfalls makellos. Dabei sind es meist die (Wahl-)Berlinerinnen und Berliner selbst, die über den Zustand ihrer Stadt meckern. Doch was passiert, wenn sich eine Zeitung zu dieser Meinung hinreißen lässt, deren Sitz Hunderte Kilometer entfernt liegt?

In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wird die Hauptstadt aufs Gröbste gescholten. Doof nur, dass selbst die eigene Leserschaft das ewige Berlin-Bashing satt ist.

„Bleibt gern in Süddeutschland“: Wie die SZ gegen Berlin stichelt – und sich blamiert

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Tanken für die Staatskasse: 58 Prozent Steuern – Deutschland im europäischen Spitzenfeld

Wagenknecht vs. Steuerzahlerbund: Der Streit um den 1,50-Euro-Preisdeckel

Bereits am Freitag war das Spritpreis-Gesetz fertig und vom Bundespräsidenten unterschrieben. Veröffentlichen wollte die Regierung es aber erst am Dienstag. Man habe den Mineralölkonzernen noch etwas Zeit einräumen wollen, hieß es aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU). Die hatten so am Wochenende noch mal richtig abkassieren können – und mit ihnen auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil.

Ein Spritpreisdeckel bei 1,50 Euro? Sahra Wagenknecht fordert radikale Steuersenkungen am Spritpreis. Doch Experten warnen vor den Folgen für den Haushalt.

Sahra Wagenknecht

Bündnis Sahra Wagenknecht

Die USA entsenden Tausende Fallschirmjäger der 82. Luftlandedivision in den Nahen Osten. Der Schritt erweitert Optionen für mögliche Einsätze im Iran.

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