Ein lange schwelender Konflikt in der linken Szene, der sich seit dem Hamas-Überfall auf israelische Zivilisten am 7. Oktober 2023 verschärft, könnte in wenigen Tagen die nächste Eskalationsstufe erreichen. Unterschiedliche linke Gruppierungen wie Antifa, Migrantifa und Teile der Solidarischen Linken haben Demonstrationen im roten Szeneviertel Connewitz angemeldet. Sicherheitsbehörden rechnen mit erhöhten möglichen Ausschreitungen.

Eine Eskalation der bevorstehenden Demonstrationen am 17. Januar gilt aus Sicht von Sicherheitskräften als möglich, weil mehrere Risikofaktoren zusammenkommen. Anders als bei klassischen Protestlagen richten sich die Mobilisierungen nicht primär gegen einen äußeren, sondern gegen interne Gegner: Propalästinensische Gruppierungen treffen auf linke Splittergruppen, die auf der Seite Israels stehen. Hinzu kommt: Eine rechtsextreme Partei will sich ebenfalls beteiligen.

Drei Demos gegen Antisemitismus

Mit Alexander King und Michael Lüders an der Spitze startet das BSW den Berliner Wahlkampf. Inhaltlich setzt die Partei auf klassische linke Themen wie Wohnungs- und Sozialpolitik.

Zoff in Brandenburg vs. Geschlossenheit in Berlin: „Es ist Zeit für eine Zäsur“

In der CDU gibt es Überlegungen, sich an der Finanzierung eigener Atomwaffen zu beteiligen. Kritiker verweisen auf den Atomwaffensperrvertrag und den 2+4-Vertrag.

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Rotfront splittert

Betroffene Berliner frieren, der Bundeskanzler schweigt. Warum politische Führung mehr ist als Zuständigkeit. Ein Kommentar.

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Wachstum, Bezahlbarkeit, Widerstand: Beim Neujahrsempfang greift die Partei auf bewährte Narrative zurück. Ob daraus mehr als Selbstbestätigung wird, bleibt unklar.

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Linker Streit deutschlandweit

Mit „Jeden Tag“ glückt HeXer ein Anti-AfD-Song, der frei von moraliner Status-quo-Verteidigung ist. Kann es gelingen, den Topos der Herrschaftskritik von links zurückzuerobern?

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In einem Rant schimpft die schwedische Sängerin („Lush Life“) über die US-Einwanderungsbehörde und lobt den Sozialismus, Transmenschen und Verhütung. Wie passt das alles zusammen?

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Sicherheitskräfte werden gefordert

Mihail Groys zieht Vergleiche zwischen der Entfremdung im Donbass der 90er-Jahre und der Stimmung im heutigen Ostdeutschland. Die Berliner Zeitung war bei seiner Lesung im Feinbergs.

„Juden sind das Thermometer einer Demokratie“: Berliner Autor sieht Parallelen zwischen Donbass und Ostdeutschland

Jährlich ziehen linke Aktivisten und Politiker im Januar zur Gedenkstätte für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Bei der begleitenden Demonstration blieb es überwiegend ruhig.

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Blick von rechts: Freie Sachsen

Demonstrationen im Richtungsstreit

Linke gegen Linke: Warum Leipzig zum Schauplatz eines Antifa-Streits über Israel und Palästina wird

Linke mobilisieren gegeneinander: Der Streit um Israel und Palästina soll am 17. Januar in Leipzig erstmals offen auf der Straße ausgetragen werden. Die Eskalationsgefahr ist groß.

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TurkStream: Ungarn wird Deutschlands Energie-Gegenspieler

TurkStream: Ungarns Energie-Vorteil setzt Deutschland unter Druck

Über Jahrzehnte war <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/deutschland">Deutschland</a>&nbsp;der zentrale Gas-Knoten Europas: günstig versorgt, mit West und Ost vernetzt, industriepolitisch im Vorteil. <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/nord-stream">Nord Stream</a> machte das Land zum wichtigsten Verteiler russischen Pipeline-Gases in der EU. Diese Rolle ist verschwunden. Während die Bundesrepublik heute mit hohen Energiepreisen und steigenden Produktionskosten ringt, verschiebt sich das Kräfteverhältnis langsam zugunsten von Ungarn. Neue Daten zeigen nun, wie stark sich die europäischen Gasströme inzwischen auf eine einzige Route konzentrieren, nämlich <a href="https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/turkstream-serbien-nutzt-den-eu-ausstieg-fuer-neuen-gas-deal-mit-russland-li.10011619">TurkStream</a>.

Während Brüssel den Gas-Ausstieg plant, verschiebt sich die Energiemacht nach Osten. Ungarn gewinnt – Deutschland gerät unter Druck.

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Wirbel im Auswärtigen Amt: Wer steckt hinter dem Schmähgedicht über Baerbock und Habeck?

„Ken & Barbie“: Dieser Diplomat steckt hinter dem Gedicht über Baerbock und Habeck

Im Auswärtigen Amt sorgt ein internes Gedicht für erheblichen Unmut. In der ersten Ausgabe der Mitarbeiterzeitschrift internAA im neuen Jahr tauchte ein spöttischer Text mit dem Titel „Ken &amp; Barbie“ auf. Eine kaum verhüllte Anspielung auf die frühere Außenministerin <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/annalena-baerbock">Annalena Baerbock</a> und den ehemaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck. <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/baerbock-und-habeck-verspottet-satirisches-gedicht-im-auswaertigen-amt-sorgt-fuer-eklat-li.10013787">Die Berliner Zeitung berichtete.</a> Nach heftiger interner Kritik wurde das Gedicht rasch wieder entfernt. Inzwischen ist auch klar, wer der Verfasser ist.

Ein internes Gedicht verspottet Baerbock und Habeck und sorgt im Auswärtigen Amt für Empörung. Der Text wurde gelöscht. Nun ist der Verfasser bekannt.

Robert Habeck

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Bei der Frage, welche Waffen die Ukraine mit dem 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU kaufen darf, gibt es offenbar Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und Frankreich. Während Frankreich EU-Rüstungsfirmen bevorzugt, wollen Deutschland und auch die Niederlande einen Kauf von US-Waffen ermöglichen, wie <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.politico.eu/article/germany-france-clash-us-weapon-90-billion-loan-ukraine/">Politico</a> berichtet. Die EU hatte das <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/vorerst-kein-russisches-vermoegen-eu-finanziert-ukraine-mit-kredit-li.10010932">Milliardenpaket im Dezember beschlossen</a>, die formalen Bedingungen müssen nach einem Vorschlag der Kommission am Mittwoch noch verhandelt werden. Paris setze dabei auf eine strikte „Buy European“-Regel, um die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, hieß es. Unter Kritikern des Vorschlags gebe es jedoch die Sorge, dass die Ukraine dadurch Waffensysteme verzögert erhalten könnte.

Deutschland und Frankreich sind sich offenbar uneinig über die Bedingungen des Milliardenkredits der EU für die Ukraine. Streitpunkt ist der Kauf von US-Waffen.

Bericht: Frankreich und Deutschland streiten über Kauf von US-Waffen für Ukraine

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„Eskalation nicht ausgeschlossen“: Streiks bei der BVG könnten Berlin im Winter lahmlegen

Verdi erhöht den Druck: Warum der Streit bei der BVG schnell eskalieren könnte

Schnee, Eis, Kälte – und dann noch ein Streik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG). Stillstand bei U-Bahnen, Straßenbahnen, Bussen: Das wäre das Letzte, was sich Berlin wünschen würde. Doch die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass es in diesem Winter dazu kommt. <a href="https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/verdi-kuendigt-tarifvertrag-bei-der-bvg-drohen-wieder-warnstreiks-li.2355601">Die Verhandlungen über einen neuen Manteltarifvertrag für die fast 16.000 Beschäftigten des Landesunternehmens</a> haben an diesem Dienstag begonnen. Vieles spricht dafür, dass die Gewerkschaft Verdi auf ihr Druckmittel nicht verzichten wird. Bei der Deutschen Bahn, zu der die S-Bahn gehört, gibt es ebenfalls Tarifverhandlungen.

Neuer Tarifkonflikt: Verdi fordert mehr Freizeit und drei Tage mehr Urlaub. Doch die BVG bezweifelt, ob dieser Weg richtig ist. Auch bei der S-Bahn wird verhandelt.

Verkehr

Deutsche Bahn

Mobilität & Infrastruktur

Ein niederländischer Freiwilliger, der mehrere Jahre aufseiten der Ukraine gekämpft hat, erhebt <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.telegraaf.nl/binnenland/nederlandse-oud-militair-hendrik-openhartig-over-verschrikkingen-aan-oekraens-front-een-corrupte-bende/120517798.html">in einem Interview mit der Zeitung De Telegraaf</a> schwere Vorwürfe gegen Zustände innerhalb der ukrainischen Streitkräfte. Die Aussagen des Mannes, der unter dem Pseudonym „Hendrik“ auftritt, werden inzwischen auch von renommierten ukrainischen Medien wie dem&nbsp;<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://zn.ua/ukr/UKRAINE/stavljatsja-jak-do-mishka-z-lajnom-niderlandskij-dobrovolets-rozpoviv-pro-realiji-sluzhbi-v-zsu-de-telegraaf.html">Dzerkalo Tyzhnia</a> aufgegriffen.

Ein niederländischer Freiwilliger berichtet von Korruption, ausbleibendem Geld, Gewalt und rechtsextremer Symbolik in ukrainischen Einheiten. Den Donbass hat er verlassen.

Linke gegen Linke: Warum Leipzig zum Schauplatz eines Antifa-Streits über Israel und Palästina wird

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