Mehrheit wackelt nach BSW-Austritten

Koalitionskrise in Potsdam: Was macht Regierungschef Dietmar Woidke nun?

Vier Abgeordnete sind in Potsdam aus dem BSW ausgetreten. Ihre bisherige Partei hat mit der Woidke-SPD nur eine knappe Mehrheit und die Koalition könnte zerbrechen.

Die Mehrheit von Dietmar Woidke im Landtag wackelt nach den Austritten von gleich vier Politikern aus dem BSW.
Die Mehrheit von Dietmar Woidke im Landtag wackelt nach den Austritten von gleich vier Politikern aus dem BSW.picture alliance/dpa

Die Regierungskoalition im Berliner Nachbarland Brandenburg ist seit Dienstagabend in einer schweren Krise. Gleich vier Mitglieder des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben ihren gemeinsamen Austritt aus der Partei erklärt – einen Tag nachdem die bisherige Namensgeberin ihren Rückzug von der Parteispitze erklärt hat. Damit ist in Potsdam aus der bundesweit ersten und einzigen Regierungskoalition dieser Art eine Art Dreier-Bündnis geworden: SPD, BSW plus Parteilose.

Zwar haben die vier Abtrünnigen erklärt, dass sie weiterhin Mitglieder in der BSW-Fraktion bleiben wollen, aber die Koalition in Potsdam hat eben nur vier Stimmen mehr als die Opposition. Damit ist die Zukunft dieser Regierung, die noch nicht mal ein Jahr besteht, äußerst ungewiss.

Berliner Zeitung

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