Jetzt also endlich: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat es doch noch in die Ukraine geschafft. Sein Besuch hatte schon im Frühjahr stattfinden sollen, aber da hat ihn die ukrainische Regierung ziemlich unverblümt ausgeladen. Dieser diplomatische Affront mag ein Fehler der Ukraine gewesen sein, aber er warf gleichzeitig ein helles Licht auf die gescheiterte deutsche Außenpolitik gegenüber Russland in den vergangenen Jahren. Sie ist – nicht nur, aber vor allem – mit dem Namen von Frank-Walter Steinmeier verbunden.
Steinmeier ist der unbeliebteste deutsche Politiker in der Ukraine
Er strebte als Außenminister eine neue Ostpolitik gegenüber Russland an und war deshalb auch bereit, die Interessen der Ukraine zugunsten Russlands hintanzustellen. Man kann sich das hierzulande vielleicht nur schwer vorstellen, aber Steinmeier ist der unbeliebteste deutsche Politiker in der Ukraine. Man wird ihn das bei seinem Besuch nicht spüren lassen, aus diplomatischer Höflichkeit und vielleicht auch, weil in Berlin ja gerade die große Wiederaufbaukonferenz läuft. Für die Ukraine sollen Milliarden bereitgestellt werden.
Doch wenn dieser Besuch irgendeinen Sinn jenseits von ein bisschen Symbolik haben soll, dann ist Steinmeier jetzt am Zug. Er muss spätestens bei seinem Zusammentreffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstagabend genau das tun, was er sonst gerne vermeidet: Er muss Klartext sprechen. Klartext über die gescheiterte Politik seiner Partei gegenüber Russland – und seine eigene Rolle dabei.