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Grünen-Studie lobt Ampelregierung: „Performance ist mindestens beachtlich“

Grünen-Stiftung versucht Selbstkritik: Studie lobt dennoch Ampelregierung

Warum verloren die Grünen so&nbsp;stark bei der Bundestagswahl? <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/robert-habeck">Robert Habeck</a> sagte, das Angebot sei „top“ gewesen, die Nachfrage jedoch „nicht so dolle, wie wir uns das vorgestellt haben“. Später zog er sich, ebenso wie seine Kollegin Annalena Baerbock, aus der aktiven Parteiarbeit zurück.

Parteilinke beklagten in der Folge die Übernahme von Realo-Positionen bei der Migrationspolitik, auch sei das inhaltliche Alleinstellungsmerkmal Klima- und Umweltpolitik nicht genügend betont worden. Andere rätselten, wie die Linke so starke Zugewinne in jungen, urbanen Milieus verbuchen konnte und damit auf Kosten der Grünen von der Ablehnung der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afd">AfD</a> und der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/cdu">CDU</a> profitierten. Neben diesen inhaltlichen Überlegungen stellt sich nun, einige Monate nach der Wahl, die Frage nach der Struktur und Organisation der Ampelregierung, deren Scheitern auch den Grünen zugerechnet wird.

Das ZDF-Politmagazin „Frontal“ zeigt eine sehenswerte Dokureihe über das Selbstverständnis der Grünen. Fazit: Sie haben sich in der Opferrolle eingerichtet.

In der Doku „Die Grünen“ trifft Selbstkritik auf Selbstmitleid und Robert Habeck fehlt

Die Linke und die AfD sind die beliebtesten Parteien bei jungen Menschen. Wer sind die Protagonisten dieser Generation? Zwei junge Abgeordnete im Porträt.

Linke und AfD: Wie junge Politiker die Gen Z erreichen wollen

Den Grünen fehlte das eindeutige Machtzentrum

Im vergangenen Jahr hatte der Verfassungsschutz deutlich mehr Extremisten im Blick. Dazu gehören insbesondere Rechtsextremisten, aber auch andere Gruppen.

Verfassungsschutz-Bericht: Zahl der Rechtsextremisten deutlich gestiegen – auch in der AfD

Der Ex-Verfassungsschutzchef will die Werteunion aus dem politischen Abseits befördern. Was treibt ihn an – und wie steht er zur AfD? Ein Gespräch.

Hans-Georg Maaßen im Interview: „Es wurde politisch entschieden, dass wir die AfD prüfen“

Ampelregierung war von „Abneigung geprägt“, sagt Grünen-Studie

Die Analyse einer Grünen-nahe Stiftung versucht sich in Selbstkritik. Schließlich wollen die Grünen möglichst bald wieder regieren. Wie könnte eine Neuaufstellung aussehen?

16:9

Berlin wählt

Robert Habeck

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

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Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

EU-Kommission

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Grünen-Studie lobt Ampelregierung: „Performance ist mindestens beachtlich“

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