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Xinjiang: Welche Ziele verfolgen CIA, USA und Medien in China?

„Agenten des Terrors“ – Wie die USA Chinas Aufstieg zur Supermacht verhindern wollen

Um <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/china">Chinas</a> autonomes <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/uiguren">Uiguren</a>-Gebiet <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/xinjiang">Xinjiang</a> sind globale Auseinandersetzungen entbrannt. Westliche Forscher, Medien und Politiker werfen der chinesischen Regierung vor, an der nationalen Minderheit einen „kulturellen Völkermord“ zu verüben. Dazu bediene sich Peking angeblich solcher Maßnahmen wie Zwangsarbeit und -sterilisation an den Uiguren.

Die Anschuldigungen haben wirtschaftliche Folgen: Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/usa">USA</a> und die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu">EU</a> haben zahlreiche Sanktionen gegen China beschlossen. Zuletzt haben im vergangenen Jahr die deutschen Dax-Konzerne BASF und Volkswagen entschieden, sich aus Xinjiang zurückzuziehen. Es habe Hinweise gegeben, dass bei Tätigkeiten für die Unternehmen uigurische Zwangsarbeiter eingesetzt worden seien, hieß es.

Anschuldigungen aus Deutschland und den USA

Einfluss in China: CIA setzt auf „Agenten des Chaos“

Volkswagen betrieb seit 2012 eine Fabrik in Chinas tiefem Westen. Der Konzern wurde mit Vorwürfen von Menschenrechtsverletzungen konfrontiert. Ist das der Grund für die plötzliche Werksschließung?

Menschenrechte oder Absatzschwäche: Warum zieht sich VW aus Chinas Provinz Xinjiang zurück?

Der Westen wirft China vor, mehr als eine Million Uiguren in Straflagern zu inhaftieren. Peking rühmt sich hingegen einer fortschrittlichen Integrationspolitik. Ein Besuch vor Ort.

Unterdrückung von Minderheiten oder westliche Propaganda? Ein Besuch in der chinesischen Provinz Xinjiang

Aus staatlicher Geburtenpolitik wird „Zwangssterilisation“

Feldforschung in der Baumwollindustrie

Die Münchner Sicherheitskonferenz offenbart die Spannungen im transatlantischen Verhältnis. China mahnt eine multipolare Weltordnung an. Ein Interview.

Chinesischer Experte über J.D. Vance: „Bei so einer Rede in China hätten alle empört den Saal verlassen“

Jürgen Kurz ist Grünen-Mitglied und gleichzeitig Verfechter einer chinafreundlicheren Politik. Im Interview erklärt er, warum die deutsche Außenministerin ihr Amt nicht verstanden hat.

Grünen-Gründungsmitglied kritisiert Baerbocks China-Politik: „Das ist nichts anderes als Kolonialismus“

Xinjiang hat für die USA wichtige geostrategische Bedeutung

Aggressive China-Politik erhöht Kosten für US-Verbraucher

Der Westen wirft China die systematische Unterdrückung der uigurischen Minderheit vor. Eine Konferenz über Geheimdienste und Geopolitik in Hongkong.

16:9

Politik

China

Internationales

Volkswagen

Sanktion

Geopolitik

Die Berliner SPD-Chefs, Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini haben offenbar angekündigt, ihr Amt zum Moatsende abzugeben. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen bestätigt. Die beiden Politiker informierten am Sonntag den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand in einer Schaltkonferenz.<br><br>Zuletzt kam es bei zwei Wahlversammlungen der Berliner SPD zum Eklat. Am Sonntag stand fest, dass Böcker-Giannini keinen Listenplatz für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 bekommen wird. Beim Kreisparteitag der Reinickendorfer SPD unterlag sie in der Kandidatur Laurence Stroedter.

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini treten von ihren Posten zurück. Zuletzt kam es bei zwei Wahlversammlungen der SPD zu Eklats mit den Politikern.

Berliner SPD-Chefs Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini treten zurück

News

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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Franziska Giffey

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Bundespolitik

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

B+ plus

Ukraine

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

Europa

EU-Kommission

Belgien

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Die große Afghanistan-Illusion: Eine Politik, die sich selbst belügt

Bundesregierung

Stil

Berlin wählt

Gaza

„Populisten legen die Axt an die Fankultur“: Fußballfans protestieren deutschlandweit

Bundesweiter Fan-Protest: Warum Fußballfans vor der Innenministerkonferenz schweigen

In ganz Deutschland haben sich Fußballfans in den Stadien gegen geplante Maßnahmen der Politik gewehrt. So haben Anhänger in der Ersten und Zweiten Bundesliga bei den Partien am Nachmittag mit Schweigen und Plakaten protestiert. Ihren Unmut vor der Innenministerkonferenz vom 3. bis zum 5. Dezember in Bremen haben sie etwa durch ihre Gesänge demonstriert. So stimmten die organisierten Fans ihre Gesänge in allen Stadien erst nach der zwölften Minute an, also für den zwölften Mann. Dieser steht für die Fans hinter der Mannschaft.

Innenminister Dobrindt mit der Axt in der Hand: Das haben Besucher im Olympiastadion am Freitagabend gesehen. Warum es in ganz Deutschland zwölf Minuten lang still in den Stadien war.

Xinjiang: Welche Ziele verfolgen CIA, USA und Medien in China?

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