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US-Angriff auf Venezuela: Der Friedensnobelpreiskrieg

US-Krieg gegen Venezuela: Wie der Friedensnobelpreis den 1,7-Billionen-Ausverkauf vorbereitete

Die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/friedensnobelpreis-als-werkzeug-westlicher-machtpolitik-li.2361500">Verleihung des Friedensnobelpreises an die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado</a> vor wenigen Wochen markierte den vorläufigen Höhepunkt einer jahrelangen Kampagne zur Delegitimierung der venezolanischen Regierung.

Machado, die offen für eine US-Militärintervention wirbt, um die Regierung von Nicolás Maduro zu stürzen, wurde vom Nobelkomitee als „Friedensikone“ gefeiert – eine Perversion des Preises, die selbst den langjährige Unterstützer des Preiskomitees verprellte.

Was den Kritikern klar war

Auch Europa war beteiligt

Machado bereit zur Privatisierung des venezolanischen Erdöls

Die europäische Mittäterschaft

Der Nobelpreis als Zündfunke

Die Monroe-Doktrin in neuem Gewand

Machados Netzwerk der Intervention

Der Preis als Kriegserklärung

Die bittere Pointe

Der Norwegische Friedensrat boykottiert die Nobelpreis-Zeremonie. María Corina Machado wird trotz ihrer Kriegsrhetorik geehrt. Was steckt wirklich dahinter?

Der Friedensnobelpreis als Farce: Wenn Kriegstreiber zu Friedensikonen werden

Die Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado war offen für eine US-Militärintervention in Venezuela. Europa ebnet durch Delegitimierung den Weg. Jetzt sehen wir die Konsequenz.

16:9

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BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Russland

China

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Lichterfelde

Franziska Giffey

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Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

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