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Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi: Kommt es jetzt zu einem Waffenstillstand?

Ukraine und Russland verhandeln weiter: Ist der Waffenstillstand in Reichweite?

Die Gespräche zwischen Russland und der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> gehen am Wochenende in die nächste Runde. Sowohl Kiew als auch Moskau bestätigten für Sonntag ein weiteres Treffen der Delegationen. Es wäre die Fortsetzung der ersten Gesprächsrunde, die zwar keinen sichtbaren Durchbruch brachte, von allen Seiten jedoch als konstruktiv bezeichnet wurde.

Ob das Treffen in Abu Dhabi wie angekündigt stattfindet, ist allerdings offen (Stand Freitagmittag). Der ukrainische Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wolodymyr-selenskyj">Wolodymyr Selenskyj</a> erklärte, sowohl Datum als auch Ort könnten sich noch kurzfristig ändern. Hintergrund seien aktuelle Entwicklungen im Verhältnis zwischen den USA und dem Iran, die sich auf den Zeitplan der Gespräche auswirken könnten. „In unserer Einschätzung passiert derzeit etwas in der Situation zwischen den Vereinigten Staaten und Iran. Diese Entwicklungen könnten den Zeitpunkt beeinflussen“, sagte Selenskyj.

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16:9

Geopolitik

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Tech-Milliardär <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/elon-musk">Elon Musk</a> hat verkündet, dass die von SpaceX ergriffenen Maßnahmen gegen die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/angriffe-auf-ukraine-polens-sikorski-kritisiert-musk-wegen-starlink-nutzung-durch-russland-li.10016376">russische Nutzung von des Satelliteninternets Starlink</a> offenbar funktionieren. Der SpaceX-Chef schrieb am Sonntag auf der Plattform X: „Es sieht so aus, als hätten die Schritte, die wir unternommen haben, um die unautorisierte Nutzung von Starlink durch Russland zu stoppen, gewirkt. Lasst uns wissen, wenn mehr getan werden muss.“

SpaceX reagiert nach Bitten des ukrainischen Verteidigungsministers auf Berichte über russische Drohnenangriffe mithilfe von Starlink. Was ist die Lösung?

Musk verkündet Erfolg: Russische Starlink-Nutzung im Ukraine-Krieg offenbar gestoppt

News

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Sanktion

Zahnarzt keine Kassenleistung? Ein weiterer Angriff auf Menschen mit geringem Einkommen

Wird Gesundheit zum Luxusgut? CDU fordert Zahnarzt-Aus aus der gesetzlichen Kasse

Behandlungen beim Zahnarzt sollen nicht mehr von der <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/krankenversicherung">gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)</a> bezahlt werden. Das ist jedenfalls eine Forderung des CDU-Wirtschaftsrats. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung zählt dieser Vorstoß zu einem Katalog mit dem Titel „Agenda Arbeitnehmer“. Adressat ist <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/friedrich-merz">Bundeskanzler Friedrich Merz</a> (CDU).<br><br>Zahnarztbesuche also nur noch als Privatangelegenheit? Schon jetzt müssen GKV-Mitglieder in diesem Bereich der Medizin für etliche Leistungen selbst aufkommen – etwa für Prothetik. Viele sichern sich deshalb über eine Zusatzversicherung ab.<br><br>Die in der privaten Krankversicherung (PKV) tätigen Unternehmen dürften sich über den Vorschlag aus der Union und die damit verbundenen weiteren Einnahmen freuen. Schon jetzt verzeichnen sie gute Geschäfte. Etwa neun Millionen Menschen sind Kunden der PKV.

Der CDU-Wirtschaftsrat will Zahnbehandlungen zur Privatsache machen. Das wäre der endgültige Abschied vom Solidarprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung.

Politik

Berlins Glatteis-Desaster: Die nächste Krise wird Kai Wegner das Amt kosten

Berlins Glatteis-Desaster: Die nächste Krise wird Kai Wegner nicht überleben

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner inszeniert sich gern als pragmatischer Macher: hemdsärmelig, zupackend, einer, der Berlin entschlossen führt. Doch dieses Bild bekommt zunehmend Risse. Denn immer dann, wenn es wirklich darauf ankommt, wenn Führung gefragt ist, ist Wegner entweder abwesend oder kommt zu spät.

Tagelanger Stromausfall, Lebensgefahr durch Glatteis – sollte der Regierende Kai Wegner ein weiteres Mal versagen, sollte er seinen Posten räumen. Ein Kommentar.

Berlin

Berliner Senat

Slavoj Žižek deutet Donald Trump: „Angriff auf die europäische Zivilisation“

Wie Trumps Tyrannei und geopolitische Rivalen Europas Rolle in der Welt bedrohen

Wenn es einen politischen Führer gibt, der stets von neuem beweist, wie sehr er voller Scheiße steckt, dann <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a>. Das Bild ist legitim, denn sein jüngster Akt, die rücksichtslose Rekolonialisierung souveräner Länder, ist nichts anderes als ein großer Misthaufen, dessen Gestank wir zu ertragen haben. Allein dass dieser Mann die ganze Welt in seinen Bann zieht, sagt viel über unsere Zeit. Um zu verstehen, warum er tut, was er tut oder auch nicht tut, müssen wir uns den Unrat, den er hinterlässt, genauer ansehen, auch das Geziefer, das dort wächst und gedeiht. Ich möchte betonen, wie sehr mir das widerstrebt.

Es gibt kein Zurück, weder zur liberalen Weltordnung noch zur „objektiven Sozialdemokratie“. Aber Europa muss seine Zivilisation bewahren. Ein Gastbeitrag.

Europa

China

Vom „Durstlöscher“ zum Schandfleck: Die versteckten Ursachen für Berlins Abfall-Eskalation

Schattenseiten der Metropole: Warum Berlin sein Müll-Chaos einfach nicht in den Griff bekommt

Es ist ein Bild, das sich eingebrannt hat bei allen, die regelmäßig durch <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/neukoelln">Neukölln</a> oder <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/mitte">Mitte</a> gehen: ein leerer Durstlöscher, plattgewalzt auf dem Gehweg. Daneben eine dieser bunten Lachgasflaschen, die inzwischen so selbstverständlich zum Straßenbild gehören wie die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wut-ueber-e-scooter-sind-berlins-fusswege-fuer-blinde-wirklich-lebensgefaehrlich-li.2361363">umgekickten E-Scooter</a>. Ein paar Meter weiter ein Pappbecher, aus dem der letzte Rest Kaffee auf den Asphalt gelaufen ist – eine klebrige Pfütze, in der Zigarettenstummel treiben.

Hinter dem sichtbaren Müll steckt ein tiefgreifendes strukturelles Problem. Erfahren Sie, warum die bisherigen Strategien der Stadtreinigung an ihre Grenzen stoßen.

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