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Während der Ukraine-Konferenz: Rheinmetall und Selenskyj-Regierung unterzeichnen Abkommen

Wiederaufbauen, aber erst aufrüsten: Ukraine und Rheinmetall unterzeichnen Abkommen in Berlin

Rheinmetall und die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> schließen einen weiteren Waffen-Deal ab. Am Rande der Berliner Wiederaufbaukonferenz auf dem Messegelände in Charlottenburg haben der Düsseldorfer Konzern und die ukrainische Regierung, vertreten durch den Minister für strategische Industrien, Oleksandr Kamyschin, ein Papier zur weiteren Zusammenarbeit unterzeichnet.

Die Vereinbarung zielt laut <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/rheinmetall">Rheinmetall</a> darauf ab, weitere Bereiche für die Kooperation zwischen der ukrainischen Verteidigungsindustrie und dem deutschen Waffenkonzern zu identifizieren. „Mit dieser Vereinbarung bekräftigen wir unsere Absicht zur Zusammenarbeit auch in den kommenden Jahren und schaffen einen entsprechenden Rahmen“, lässt Rheinmetall-Chef Armin Papperger auf der Webseite des Konzerns verlautbaren.

Ukraine will „das Arsenal der freien Welt aufbauen“

Der zweite Tag der Ukraine-Konferenz in der Messe Berlin liefert konkretere Erkenntnisse als der Vortag. Doch was nimmt Selenskyj mit zurück in sein kriegsgebeuteltes Land?

Ukraine-Konferenz in Berlin: Gewaltige Diskrepanz zwischen Optimismus und Realität

Die Ukraine-Wiederaufbaukonferenz wird heute fortgesetzt. Im Mittelpunkt des ersten Tages stand nicht nur Selenskyj, sondern zahlreiche Rüstungsunternehmen. Eindrücke von vor Ort.

Ukraine-Konferenz in Berlin: Aufrüstung steht im Mittelpunkt

Auf dem Berliner Messegelände sollen Hunderte Verträge unterzeichnet worden sein. Auch die Rüstungsbranche hat neue Abkommen geschlossen.

16:9

Ukraine-Konferenz in Berlin: Rheinmetall und Selenskyj-Regierung unterzeichnen Abkommen

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SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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Franziska Giffey

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„Populisten legen die Axt an die Fankultur“: Fußballfans protestieren deutschlandweit

Bundesweiter Fan-Protest: Warum Fußballfans vor der Innenministerkonferenz schweigen

In ganz Deutschland haben sich Fußballfans in den Stadien gegen geplante Maßnahmen der Politik gewehrt. So haben Anhänger in der Ersten und Zweiten Bundesliga bei den Partien am Nachmittag mit Schweigen und Plakaten protestiert. Ihren Unmut vor der Innenministerkonferenz vom 3. bis zum 5. Dezember in Bremen haben sie etwa durch ihre Gesänge demonstriert. So stimmten die organisierten Fans ihre Gesänge in allen Stadien erst nach der zwölften Minute an, also für den zwölften Mann. Dieser steht für die Fans hinter der Mannschaft.

Innenminister Dobrindt mit der Axt in der Hand: Das haben Besucher im Olympiastadion am Freitagabend gesehen. Warum es in ganz Deutschland zwölf Minuten lang still in den Stadien war.

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Olympiastadion Berlin

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Die große Afghanistan-Illusion: Eine Politik, die sich selbst belügt

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Berlin wählt

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Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

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Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Während der Ukraine-Konferenz: Rheinmetall und Selenskyj-Regierung unterzeichnen Abkommen

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