Wird die amerikanische Überwachungssoftware Palantir künftig ganz Deutschland durchleuchten? Die wahrscheinlich nächste Bundesregierung plant laut <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/koalitionsvertrag-ein-eingestaendnis-von-merz-dass-die-ampel-auch-gutes-tat-li.2315792">Koalitionsvertrag von Union und SPD</a>, der Polizei den Zugang zu automatisierter Datenrecherche zu erleichtern. Dafür wäre eine einheitliche Analysesoftware notwendig – etwa die des US-Unternehmens Palantir.

Die Ampelregierung hatte unter der Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem Einsatz von Palantir eine Absage erteilt. Stattdessen sollte ein eigenes IT-System entwickelt werden, mit dem sich die wachsenden Datenmengen effizienter auswerten lassen.

Bayern, Hassen und NRW nutzen Palantir bereits

Selbst Grüne hätten sich gewünscht, dass Schwarz-Rot aus den Fehlern der Ampel lernt. Doch Merz und Klingbeil haben daran kein Interesse. Eine Einordnung.

Koalitionseinigung: So klingt die einzige Vision von Schwarz-Rot

Am Sonntagabend war CDU-Chef Friedrich Merz zu Gast bei Caren Miosga. Nur Weniges kann er konkret versprechen. Etwa: dass vieles teurer wird. Die TV-Kritik.

Friedrich Merz bei Miosga über Tanken und Heizen: „Es wird zunächst für alle teurer“

Der Koalitionsvertrag greift überraschend viele Ampel-Themen auf – muss Merz jetzt deren Kurs bestätigen? Ein Überblick.

Koalitionsvertrag: Ein Eingeständnis von Merz, dass die Ampel nicht nur schlimm war

Die Union und die SPD wollten Streit wie zu Zeiten der Ampel vermeiden. Doch nun leisten sich die Parteichefs Merz und Klingbeil den ersten Konflikt.

Neue Bundesregierung: Erster Streit zwischen Friedrich Merz und Lars Klingbeil – darum geht es

Palantir gilt vielen als „Datenkrake“

<strong>Überwachung made in USA: Kommt Palantir bald bundesweit zum Einsatz?</strong>

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz könnte die amerikanische Überwachungssoftware bundesweit einsetzen. Doch dagegen regt sich nun Widerstand.

16:9

Überwachung made in USA: Kommt Palantir bald bundesweit zum Einsatz?

Bundesregierung

Russland wird unter keinen Umständen einer Stationierung von Truppen westlicher Staaten in der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> zustimmen, gleich in welcher Form, auch nicht außerhalb formeller Nato-Strukturen. Das erklärte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow in einem Interview mit ABC News. Auch russische Nachrichtenagenturen berichten darüber.

Russland weist jede Stationierung westlicher Truppen in der Ukraine kategorisch zurück. Das Außenministerium warnt, auch europäische Kräfte ohne Nato-Mandat seien inakzeptabel.

Moskau zieht rote Linie: Russland lehnt westliche Truppen in der Ukraine strikt ab

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Die Mieten steigen und auch der Ton im Parlament wird immer schärfer. In einer aktuellen Debatte zur <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/afd-politiker-attackiert-marzahner-stadtraetin-die-mietenkrise-ist-hausgemacht-li.10002685">Wohnungspolitik</a> ist es im Bundestag nun zu einem offenen Schlagabtausch zwischen Linkspartei und der Union gekommen. Auslöser war eine Aussage der Politikerin Mechthilde Wittmann (CSU), die sich in ihrer Rede für eine Eigentumsförderung aussprach, da diese ein probates Mittel gegen Arbeitslosigkeit sei: „Wer Eigentum abzahlt, der kommt nicht in Versuchung, nicht zu arbeiten“, so Wittmann wörtlich.

Mit mehr Eigentum werde nicht nur die Wohnungsnot, sondern auch Arbeitslosigkeit bekämpft, heißt es aus der Union. Vor allem die Linke bringt das auf die Palme.

CSU-Politikerin sorgt für Empörung im Bundestag: „Wer Wohneigentum abbezahlt, wird nicht arbeitslos“

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Für viele ist <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/mecklenburg-vorpommern">Mecklenburg-Vorpommern</a> aufgrund seiner abwechslungsreichen Landschaft mit Inseln, Nationalparks und Hansestädten ein beliebtes Reiseziel. Ob ausgedehnte Spaziergänge am Meer, Radtouren oder einfach mal ein paar Tage Ruhe in der Natur – gerade wegen der Lage an der Ostsee verbringen viele Menschen gerne ihren Urlaub in dem nordöstlichen Bundesland.<br> <br> Doch setzen in den vergangenen Jahren <a href="https://www.berliner-zeitung.de/panorama/anders-als-in-berlin-in-diesen-europaeischen-metropolen-kann-man-die-miete-noch-bezahlen-li.10004659">gestiegene Mieten</a> und Lebenshaltungskosten immer mehr Restaurants und Hotels unter Druck. Einige Familienbetriebe, die seit mehreren Jahrzehnten Anlaufstellen für Touristen waren, mussten bereits schließen.

Immer mehr Gastronomen und Hoteliers in Mecklenburg-Vorpommern müssen aufgeben – und das trotz steigender Gästezahlen. Was läuft schief im Ostsee-Tourismus?

„Teilweise katastrophale Situation“: Immer mehr Betriebe an der Ostsee schließen

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Unbekannte haben am Dienstagmorgen einen Handgranaten-Anschlag auf eine Bar in Kreuzberg verübt. Zeugen beobachteten, gegen fünf Uhr, wie zwei maskierte Täter versuchten, die Fensterscheibe des Sinatra Club 04 einzuschlagen. Als das nicht gelang, machten sie sich an der dreiteiligen Flügeltür zu schaffen und konnten sie aufdrücken. Durch den Spalt warfen sie eine Handgranate, die im Innenraum explodierte. Die Täter flüchteten.

Eine Bar in Kreuzberg ist am frühen Dienstagmorgen Ziel eines Angriffs geworden. Die Polizei schließt Schutzgelderpressung nicht aus. Bereits im April wurde auf das Lokal geschossen.

Explosion in Kreuzberg: Unbekannte werfen Handgranate in Lokal

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Monchi weiß Bescheid, wie das ist, als Junge in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/mecklenburg-vorpommern">Vorpommern</a> aufs Maul zu kriegen. Das Lied „15 Jahre“ seiner Rostocker Punk-Band <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/feine-sahne-fischfilet">Feine Sahne Fischfilet</a> erzählt autobiografisch von eben jener Zeit im 2700-Seelen-Dorf Jarmen, von „zu wenigen Träumen, aber Korn und Sprite“. Es geht auch um Monchis Angst auf dem Nachhauseweg – da er als Jugendlicher von Faschos bewusstlos geschlagen wurde. Ohne Frontzähne kam er nach Hause. Die Mutter wollte eigentlich ihren Geburtstag zelebrieren, mit ihren Freundinnen. „Sorry, Mama, die Party ist aus“, heißt es im Refrain von „15 Jahre“. Was für ein Downer!

„Mit AfDlern redet man nicht? Ja, wo lebst du denn?“: Feine Sahne Fischfilet aus Rostock spielen am Montag ein Zusatzkonzert in der Berliner Max-Schmeling-Halle. Was treibt sie an?

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