Militarisierung Europas

Teuer und gefährlich: Studie entlarvt Tricks der EU, um Aufrüstungskurs zu legitimieren

Eine Studie der Linkspartei-Abgeordneten Özlem Demirel gibt einen tiefen Einblick in die Rüstungspläne der EU. Argumente für die Aufrüstung sind demnach zum Teil „blanker Unfug“.

Großaufträge für die Rüstungsindustrie: Eine ATACMS-Rakete wird bei der Werkseröffnung von Rheinmetall im August 2025 in Unterlüß präsentiert.
Großaufträge für die Rüstungsindustrie: Eine ATACMS-Rakete wird bei der Werkseröffnung von Rheinmetall im August 2025 in Unterlüß präsentiert.Ronny Hartmann/AFP

Um den massiven Aufrüstungskurs in der EU zu legitimieren, bemühen führende Politiker dieser Tage das römische Sprichwort „Wenn Du den Krieg vermeiden willst, bereite den Krieg vor“. Eine russische Invasion auf Nato-Mitglieder drohe, deswegen sei es an der Zeit, Milliarden für Militär zu mobilisieren. Entgegen dem Credo von Bundeskanzler Friedrich Merz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert Özlem Demirel (Die Linke), Abgeordnete im Europaparlament, einen diplomatischen Ansatz zur Lösung des Ukraine-Kriegs. „Wer Frieden will, muss politische Initiativen starten“, sagte sie am Dienstag bei der Präsentation der Studie „Rüstungswirtschaft in Europa“ im Europaparlament in Brüssel.

Berliner Zeitung

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