Seltene Erden bleiben in Chinas Hand: Hat Trump sich verzockt?

China arbeitet offenbar an einem Plan, um die Lieferungen von Magneten mit Seltenen Erden an das US-Militär zu blockieren. Wie das Wall Street Journal berichtet, will China trotz der Lockerungen der Beschränkungen der Belieferung an US-Unternehmen festhalten. Einen vermeintliche „Durchbruch“ hatte der amerikanische Präsident Donald Trump nach seinem Meeting mit Chinas Staatschef Xi Jinping verkündet. China hatte allerdings stets die Position vertreten, dass gar kein Exportstopp verhängt worden sei.

China vergibt Lizenzen, die an bestimmte Bedingungen geknüpft sind. Die chinesische Seite hat mehrfach darauf hingewiesen, man fühle sich dem „Weltfrieden“ verpflichtet und werde daher militärische Aktivitäten anderer Staaten nicht unterstützen. Die Beschränkungen für Lieferungen an US-Unternehmen, die Elektronik und andere Konsumgüter herstellen, sollen dagegen gelockert werden.

Peking hat seine dominante Stellung bei der Gewinnung und Verarbeitung von Seltenen Erden beim Handelskonflikt mit den USA genutzt, um Trump seine Grenzen aufzuzeigen. Die Rohstoffe sind für die Herstellung von Produkten wie iPhones und militärischer Ausrüstung wie F-35-Kampfjets und Drohnen nötig. China, das etwa 70 Prozent des weltweiten Abbaus und etwa 90 Prozent der Verarbeitungskapazitäten für Seltene Erden kontrolliert, hat den Zugang in den letzten Jahren angesichts zunehmender Spannungen mit dem Westen schrittweise eingeschränkt.

Laut dem Wall Street Journal, das sich auf mit dem Plan vertraute Quellen beruft, plant Peking ein System für „validierte Endnutzer“, das Lieferungen an zugelassene zivile Unternehmen in den USA beschleunigen soll. Dies würde es Chinas Präsident Xi Jinping ermöglichen, sein Versprechen an Präsident Trump, die Exporte zu erleichtern und gleichzeitig Rüstungsunternehmen auszuschließen, einzulösen. Die Kehrseite: Sollte der Plan umgesetzt werden, könnte er US-Unternehmen, die Produkte mit doppeltem Verwendungszweck herstellen oder sowohl zivile als auch militärische Kunden haben, dauerhafte Probleme bereiten, heißt es in dem Bericht. So wären bestimmte Automobilhersteller sowie Luft- und Raumfahrtunternehmen besonders betroffen.

Die chinesische Regierung hat noch nicht festgelegt, welche US-Unternehmen für allgemeine Lizenzen infrage kommen. Das System der „validierten Endnutzer“ soll dem US-Exportkontrollmodell nachempfunden sein. China verlangt vor allem ein hohes Maß an Transparenz – ein Problem für die US-Industrie. Laut Reuters erwarten US-Unternehmen bis zum Jahresende einen ersten Überblick, welche Firmen sich für die Lizenzen qualifizieren.