Welt am Abgrund
Vor geraumer Zeit verortete der UN-Generalsekretär António Guterres „die Welt am Abgrund“. Die wichtigsten Gründe sind bekannt: Klimawandel, Umweltzerstörung, internationale Spannungen, Kriege, Hochrüstung, Unterernährung, Armut und soziale Spaltung, Rassismus, Flucht und Migration, Wirtschaftskrise, Populismus.
Der im dritten Jahr stehende Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der bereits hunderttausende Opfer gekostet und riesige Schäden nicht nur bei den beiden Antipoden, sondern weltweit verursacht hat, ist daher das Letzte, was die Menschheit brauchen kann. Für Deutschland gilt dies besonders, da es – von den kriegführenden Parteien abgesehen – mit Abstand die größte Last zu tragen hat.
Wie konnte es zu diesem Debakel kommen und wie ist aus der Konfrontation herauszufinden?
Sie erhalten eine Bestätigung per E-Mail.
Der lange Weg zum Krieg
Wer Antworten sucht, sollte zu dem überaus lesenswerten Buch von Günter Verheugen und Petra Erler „Der lange Weg zum Krieg. Russland, die Ukraine und der Westen: Eskalation statt Entspannung“ greifen. Der Titel enthält die Botschaft: Dieser Krieg ist nicht über Nacht über die Ukraine gekommen, sondern hat eine lange Vorgeschichte, für die viele Verantwortung tragen. Und: Verständigung über gemeinsame Sicherheit ist zielführender als Konfrontation, Aufrüstung und gewaltsame Konfliktlösung.
Die Verfasser bringen Zeitzeugenschaft aus unterschiedlichen Erfahrungszusammenhängen mit: Hier der Westdeutsche Günter Verheugen, in den 70er-Jahren in der FDP bei der Ausgestaltung der Bonner Entspannungspolitik enger Weggefährte Genschers und nach seinem Wechsel zur SPD 1982 ab 1998 in der rot-grünen Regierung Staatsminister im Auswärtigen Amt, anschließend mehr als zehn Jahre EU-Kommissar; da die Ostdeutsche Petra Erler, Staatssekretärin beim letzten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière, später Kabinettschefin in der EU-Kommission.
Gestützt auf beeindruckend umfangreiches Quellenmaterial arbeiten die Autoren die Themenstellung historisch weit ausholend und thematisch breit ansetzend in neun Kapiteln durch. Aus der Fülle der abgehandelten Fragen können hier nur wenige Kernpunkte aufgegriffen werden.
Mit ihrer fulminanten Analyse treten Verheugen und Erler gegen eine, wie sie selbst konstatieren, „beängstigende Einheitsfront von Meinungsführern“ an, die jede kritische Infragestellung des herrschenden Narrativs zum Ukrainekrieg verunglimpfe oder den Diskurs verweigere, gar sabotiere. Nie zuvor hätten sie erlebt, wie Menschen, die sich für Waffenstillstand und verhandelten Friedensschluss einsetzten, derart verunglimpft würden.
Dabei teilen die Autoren entschieden die Auffassung, dass es sich bei dem russischen Überfall auf die Ukraine vom 24. Februar 2022 um einen völkerrechtswidrigen Krieg handelt. Putins Entscheidung habe sie „tief betroffen“ gemacht.
Verheugen und Erler bleiben hier aber nicht stehen, wie dies im herrschenden Diskurs regelmäßig der Fall ist, sondern untersuchen, wann welche Weichenstellungen dazu beigetragen haben, den Zug auf einen Prellbock auffahren zu lassen. In diesem Sinn treten sie der verbreiteten Vorstellung entgegen, wonach es sich bei dem Angriff um einen „anlasslosen Überfall“ eines von „imperialen Gelüsten und Vernichtungswut“ getriebenen und auf „Zurückgewinnung einer imperialen Vormachtstellung zielenden aggressiven Russlands“ gehandelt habe. Ebenso wenig sind sie von der Behauptung überzeugt, wonach Russland bei erstbester Gelegenheit auch gegen Nato-Staaten militärisch losschlagen werde.
Zur Begründung ordnen Verheugen und Erler den russisch-ukrainischen Konflikt in eine lange Reihe von Entwicklungen seit 1945 ein, an dieser Stelle nur stichwortartig aufzurufen: Auseinandersetzungen um die Zukunft Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg, Ursprünge des Kalten Kriegs, Aufbau der Nato, KSZE-Prozess, Fall der Mauer, Ende der Ost-West-Konfrontation, Auflösung des Warschauer Pakts, Zerfall der Sowjetunion, Osterweiterung von Nato und EU, Zerfall Jugoslawiens, „Farbenrevolutionen“.
Diese Geschichtsstunde macht deutlich, wie sich nach dem überaus hoffnungsvollen Umbruch in den Ost-West-Beziehungen von 1989/90 seit Mitte der 90er-Jahre durch fragwürdige Entscheidungen und Weichenstellungen auf allen Seiten Enttäuschung, Irritation und Entfremdung aufgeschaukelt haben. Putins 2007 bei der Münchner Sicherheitskonferenz unternommener Versuch, durch freimütige Ansprache zentraler Streitfragen – Aufkündigung von Abrüstungsverträgen, Missile Defence, Kriegführung ohne UN-Mandat (Kosovo, Irak), Nato-Osterweiterung, Unilateralismus – vor einer verhängnisvollen Abwärtsspirale zu warnen, wurde in westlichen Leitmedien nicht als aufrüttelnder Appell zu gemeinsamer Umkehr verstanden, sondern als Erklärung eines neuen Kalten Krieges ausgegeben.
Seit der Verdrängung einer auf ausgewogene Beziehungen mit Russland und dem Westen bedachten Führung in Kiew durch eine dezidiert westlich orientierte Mannschaft – Verheugen und Erler sehen darin einen von amerikanischer Seite geförderten Staatsstreich – und die darauf folgende russische Annexion der Krim und Unterstützung russisch-ostukrainischer Separatisten 2014, und angesichts des permanenten Streits um die (Nicht-)Implementierung der Minsker Vereinbarungen musste allen klar sein, welch hochbrisanter Sprengstoff sich hier anhäufte. Angesichts Russlands kategorischer Ablehnung einer ukrainischen Nato-Mitgliedschaft musste ebenso klar sein, dass der unterhalb dieser Schwelle vorangetriebene Aufbau des Landes zu einem Vorposten des Westens große Risiken barg.
Diese vielschichtigen Zusammenhänge in Erinnerung rufend und von der Schlussfolgerung ausgehend, dass legitime russische Interessen übergangen worden seien, monieren Verheugen und Erler die moralische Selbstüberhöhung, mit der der Westen auf Russlands Aggression reagiert hat. Ganz abgesehen davon, dass eine solche Haltung nach dem Irakkrieg von 2003 a priori deplatziert sei, hätten die Autoren ein nüchtern auf Schadensbegrenzung zielendes Bemühen um eine baldige Kriegsbeendigung für weit sinnvoller gehalten.
Systemkonflikt oder Stellvertreterkrieg
Der verbreiteten Deutung des Krieges als einen Systemkonflikt zwischen Demokratie und Autokratie können Verheugen und Erler nichts abgewinnen. Vielmehr sehen sie in ihm einen auf dem Rücken der Ukraine ausgetragenen Stellvertreterkrieg zur Sicherung der weltpolitischen Vormachtstellung der Vereinigten Staaten, die in Erwartung ihrer Auseinandersetzung mit dem Hegemonialrivalen China darauf aus seien, Russland als relevanten Faktor auszuschalten.
Die Rolle der USA wird sehr kritisch gezeichnet: Ihr unipolarer Machtanspruch habe der Welt Kriege, Zerstörungen und millionenfachen Tod gebracht, ihrem globalen Dominanzstreben werde alles untergeordnet.
Vorwiegend kritisch wird auch das Verhalten der EU beschrieben, wie zum Beispiel ihr ostentatives Desinteresse an der Erfüllung des Minsk-Abkommens durch die Ukraine.
Auffallend streng gehen Verheugen und Erler mit der Bundesregierung ins Gericht: Unter keinem Bundeskanzler von Brandt bis Merkel habe es „in Deutschland eine derart abhängige und kurzsichtige Außenpolitik gegeben“, die „Zeitenwende“ habe mit all ihren hergebrachten Prinzipien gebrochen. Statt „wie ein deutscher Elefant im Porzellanladen herumzutrampeln“ und sich der amerikanischen Hegemonialstrategie als „Vasall“ anzudienen, sollte Berlin alles tun, um den Krieg zu beenden, wie das Grundgesetz dies fordere, nämlich „dem Frieden der Welt zu dienen“.
Entspannung und gemeinsame Sicherheit
Verheugens und Erlers Schlussfolgerung und Empfehlung sind klar: Der einzig sinnvolle Weg aus Krieg und Konfrontation besteht in der Rückkehr zu dem fälschlicherweise verworfenen Konzept gemeinsamer Sicherheit. Der in Politik und Medien vollzogenen Wendung zum Bellizismus halten sie mit Nachdruck entgegen: „Die Entspannung ist kein gescheitertes Konzept! Gescheitert ist vielmehr eine Politik, die glaubt, auf Entspannung verzichten zu können und es notfalls auch auf einen Krieg ankommen zu lassen.“
Einige Anmerkungen
Das Bestreben, einen Krieg in seinen objektiven historischen Zusammenhang einzuordnen, ist Praxis jeder seriösen Analyse. Dass dies im Fall des russisch-ukrainischen Kriegs als Versuch einer Entlastung Russlands diskreditiert werden wird, ist freilich absehbar, ist doch Diskreditierung unerwünschter Sichtweisen inzwischen bei allen möglichen Streitfragen zur gängigen Münze geworden. Pointierte Kritik an der Politik der USA ist selbstredend „antiamerikanisch“, und wer die Klugheit des Übergehens legitimer Sicherheitsinteressen Russlands bezweifelt, ist „russlandnah“, ein „Putin-Propaganda“ verbreitender „nützlicher Idiot“ oder gar im Sold Moskaus. Es mag ausgeprägtem Verdruss über solche Reflexe und einer mitunter überspannten Putin-Dämonisierung geschuldet sein, wenn Verheugen und Erler sich zu den Zuständen im heutigen Russland lediglich unter Zuhilfenahme der Allerweltsformel äußern, wonach das Land „weit davon entfernt“ sei, „eine lupenreine Demokratie“ zu sein.
Eine probate Alternative zur Diskreditierung ist Totschweigen. Noch ist offen, welche Variante im Fall dieser engagierten Schrift, die es auf die Spiegel-Bestsellerliste geschafft hat, die Oberhand gewinnen wird. Man darf daher gespannt sein, ob die 30 Juroren das Buch auf die vom ZDF monatlich veröffentlichte Liste von 10 „herausragenden Sachbüchern“ setzen, auf die es schon wegen der Wichtigkeit des Themas gehört.
Auch wenn viele es partout nicht wahrhaben wollen: Die Nato-Osterweiterung war aus Moskaus Sicht ein gegen Russlands vitale Sicherheitsinteressen gerichteter und obendrein als Verrat an der Ost-West-Verständigung von 1990/91 wahrgenommener Akt. Anders als es der ein „Gemeinsames Haus Europa“ anstrebende wankelmütig-kompromissbereite Gorbatschow im Falle Deutschlands gehalten hatte, hat der Machtpolitiker Putin nach dem Scheitern dieser Vision keinen Zweifel daran gelassen, im besonders kritischen Fall der Ukraine eine Nato-Mitgliedschaft um jeden Preis zu verhindern. Möglicherweise durch den Präzedenzfall der von der Sowjetunion im „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ (2+4-Vertrag) für das wiedervereinigte Deutschland 1990 durchgesetzten Sonderregelungen inspiriert (Begrenzung der Personalstärke der deutschen Streitkräfte auf 370.000 Mann und Verbot der Stationierung ausländischer Streitkräfte und Atomwaffen und deren Träger auf dem Gebiet der ehemaligen DDR), mag Putin geglaubt haben, vergleichbare sicherheitspolitische Regelungen für die Ukraine durchsetzen zu können. Nachdem Kiews westliche Unterstützer Russlands Aufforderung zu entsprechenden Verhandlungen als eine aus der (Siegermachts-)Zeit gefallene Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts ins Leere hatten laufen lassen, kam Putin zu dem verhängnisvollen Schluss, das Problem mit Gewalt zu lösen. In der Rückschau zeigte sich der 100-jährige Realpolitiker Kissinger überzeugt, dass der Westen gut daran getan hätte, Russland in einen langen Verhandlungsprozess zu involvieren.