Wer am Freitag am frühen Nachmittag auf der Kanzler-Website die Rede von Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) suchte, der wurde überrascht: Sowohl nach Neuigkeit als auch nach „Relevanz“ geordnet fand sich an erster Stelle die Rede von Merz im Kanzleramt an die deutschen Karnevalsvereine von Dienstag: „Mensch, ginge es doch hier immer so fröhlich zu!“, sagte Merz an die Narren gewandt und erläuterte, dass er am 11.11.1955 geboren sei. Merz weiter: „Am 11.11.77 wurde ich 22 – 66 habe ich, glaube ich, noch nicht gefeiert –, am 11.11.88 33, am 11.11.99 44. Kann das einer von Ihnen toppen? – Na, sehen Sie! Dann hat mir der Jahrhundertwechsel einen Strich durch die Rechnung gemacht. Denn seitdem ist es mit den Schnapszahlen vorbei.“
Merz und Trump - ein Team?
Seit einigen Jahren gilt es auch in der Weltpolitik, neue Koordinaten zu beachten. Die Navigation nach den vertrauten transatlantischen Schnapszahlen funktioniert nicht mehr. Erst diese Woche hat die Nato beschlossen, Grönland gegen China und Russland zu verteidigen – nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump den Europäern die Pistole auf die Brust gesetzt und mit einer Invasion in Grönland gedroht hatte.
Merz: Neuer Kurs klingt sehr nach vertraut
Am späteren Nachmittag war dann endlich auch auf der Website des Kanzlers die Rede zu finden, die man zuvor gesucht hatte: „Unsere Freiheit behaupten wir mit unseren Nachbarn“ lautet nun die Überschrift über einem Mitschnitt der Rede von Merz vor der MSC. Warum es keine Originalrede gibt? Vielleicht hat der Kanzler bis zuletzt gefeilt.
Merz ging in München auf die veränderte Weltlage ein: „Das Wichtigste ist deshalb nun Folgendes: Wir legen den Schalter im Kopf um. Wir haben begriffen: In der Ära der Großmächte ist unsere Freiheit nicht mehr einfach so gegeben. Sie ist gefährdet.“
Bundeswehr fliegt nach Grönland
Am Freitag gegen Mittag starteten vier Eurofighter vom Luftwaffengeschwader in Neuburg an der Donau in Richtung Arktis. Für die Luftbetankung ist ein Transportflugzeug vom Typ A400M aus dem niedersächsischen Wunstorf auf dem Weg. In wenigen Wochen will Deutschland einen Verbindungsoffizier der Bundeswehr im Joint Nordic Command in Nuuk auf Grönland stationieren. Die Bekanntgabe des Militäreinsatzes war gewissermaßen das Gastgeschenk von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius an die amerikanische Delegation, die zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) angereist ist.
Merz attackiert China
Merz’ Beitrag enthielt eine saftige China-Schelte. Wenige Wochen vor seiner ersten China-Reise sagte der Kanzler: „China erhebt einen globalen Gestaltungsanspruch. Die Grundlagen dafür hat China über viele Jahre mit strategischer Geduld gelegt. In absehbarer Zeit könnte Peking den Vereinigten Staaten militärisch auf Augenhöhe begegnen. Abhängigkeiten anderer nutzt China systematisch aus. Die internationale Ordnung deutet China in seinem Sinne neu.“
Der Führungsanspruch der USA sei „angefochten, vielleicht verspielt“, sagte Merz. Trotzdem will Merz an der bisherigen Ordnung festhalten: „Partnerschaftliche Führung: Ja. Hegemoniale Fantasien: Nein. Nie wieder werden wir Deutsche alleine gehen“, sagte Merz.
Russland: Merz setzt auf Erschöpfung Russlands
Dass an erster Stelle die transatlantische Partnerschaft stehen soll, ist für Merz unstrittig. Mit einem „Neustart“ sollen die Räder wieder besser geschmiert laufen. Als mögliche neue Partner nannte Merz Kanada, Japan, die Türkei, Indien oder auch Brasilien. Diese Länder spielten „Schlüsselrollen“. Er nannte auch Südafrika, die Golfstaaten „und andere“. Russland bleibt Feind Nummer eins, anders als die Regierungschefs Frankreichs oder Italiens hält Merz nichts von Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin: Diese würden im Moment keinen Sinn ergeben. Merz sagte, „Russlands gewalttätiger Revisionismus, ein brutaler Krieg gegen die Ukraine, gegen unsere politische Ordnung, mit täglichen schwersten Kriegsverbrechen“ seien Ausdruck des russischen Großmachtstrebens: „Der Krieg endet erst, wenn Russland wenigstens wirtschaftlich, wenn nicht auch militärisch erschöpft ist, und darauf bewegen wir uns hin“, sagte Merz. „Wir müssen alles tun, was wir können, um Russland an den Punkt zu bringen, wo es einfach keine weiteren Vorteile bringt, diesen schrecklichen Krieg weiterzuführen“, fügte er hinzu. Es liege in Russlands Händen, den Krieg zu beenden.
Peking: Warum nützt Europa Stärke nicht für sich selsbt?
China beobachtet die europäische Entwicklung genau, gibt sich jedoch keinen Illusionen hin. Jiang Feng, Professor für Europäische Studien an der Shanghai International Studies University (SISU), sagte der Berliner Zeitung, den Bekenntnissen der Europäer, sich von der US-Dominanz lösen zu wollen, seien keine Taten gefolgt.
Die Grönland-Krise mache deutlich, „dass die von Europa dringend begehrte Stärke eine selbstwidersprüchliche Erzählung darstellt“. Zwar erlebe Europa aktuell „die größte Aufrüstungswelle seit dem Zweiten Weltkrieg“. Auf den ersten Blick erscheine es, „als ob höhere Militärausgaben, vergrößerte Armeen und eine gestärkte Rüstungsindustrie Europas Macht steigern und es ihm ermöglichen könnten, wie die USA aus einer Position der Stärke zu sprechen“. Europa verfüge über beträchtliche Ressourcen: „Sein Militärbudget und die Truppenstärke liegen weltweit auf Platz zwei und übertreffen Russland bei weitem; seine Wirtschaftsleistung rangiert ebenfalls auf Platz zwei, und es ist eine der weltweit innovativsten Regionen.“
Autonomer Einsatz der Ressourcen wäre sinnvoll
Großbritannien und Frankreich seien nicht nur Atomwaffenstaaten, sondern auch ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats. Doch „mangelnde Einigkeit schwächt Europas strategische Kraft, und die langfristige strategische Abhängigkeit von den USA erschwert den autonomen Einsatz dieser Ressourcen“, so Jiang.
Für die USA sei „ein Europa, das weder geeint noch vollständig gespalten ist, leichter zu kontrollieren und zu lenken“. Trotz „wiederholter Betonung der strategischen Autonomie durch europäische politische Eliten“ blieben diese „im Umgang mit den USA oft mehr als kompromissbereit und beschränken sich meist auf verbale Unmutsbekundungen“.
Marco Rubio setzt auf Europa
Vor seinem Abflug nach München sagte US-Außenminister Marco Rubio denn auch laut dpa: „Europa ist uns wichtig. Unsere Zukunft war immer miteinander verknüpft und wird es auch weiterhin sein. Deshalb müssen wir darüber sprechen, wie diese Zukunft aussehen wird.“
China: Europa fehlt Selbstbewusstsein
Professor Jiang Feng sieht ein grundsätzliches Dilemma, in dem sich die Europäer befänden: Die langfristige Auslagerung der Verantwortung für die Sicherheit habe „Europa das Selbstbewusstsein und die Fähigkeit zur strategischen Autonomie genommen“. In der Nachkriegszeit habe Europa seine Sicherheit den USA anvertraut, um dem von der Sowjetunion geführten Ostblock etwas entgegensetzen zu können. In den 1970er Jahren habe Europa unter deutscher Initiative die „Neue Ostpolitik zur Annäherung an den sowjetischen Block verfolgt. Durch diese Doppelstrategie habe Europa profitiert und „anhaltende Stabilität sowie Wohlstand erlangte“, so Jiang. Europa habe ich in der Folge als „zivile Macht und normative Kraft für die Welt“ definiert. Die Grönland-Krise und der Ukraine-Krieg habe das einstige „Profitieren von beiden Seiten“ in ein „Von zwei Seiten Bedroht Sein“ verwandelt. Europa sei zu einer unsicheren Region geworden, in der reale Sicherheitskrisen unmittelbar bevorstehen.
Grönland-Krise zerstört alle Illuionen
Die Grönland-Krise habe die „harmonische Illusion“ der transatlantischen Beziehungen zerstört. Es zeige sich, dass Europa und die USA keine gleichberechtigten Partner seien. Europa wollte „den USA helfen, Grönlands Verteidigung gegen Russland oder sogar China, gemäß amerikanischen ,nationalen und internationalen Sicherheitsbedürfnissen‘ zu stärken“, um eine US-Militäraktion gegen Grönland abzuwenden. Damit wollten die Europäer die USA überzeugen, dass sie noch nützlich für Washington sind. Professor Jiang: „Eine Teilabtretung grönländischer Souveränität und Appeasement gegenüber der Hegemonialmacht löst jedoch nicht die Souveränitätskrise um Grönland, sondern unterstreicht vielmehr Europas prekäre Position in den transatlantischen Beziehungen: entweder Werkzeug zur Wahrung der amerikanischen Vorherrschaft zu sein oder Hindernis für deren imperialistische Expansion.“