Es gehört zu den Eigentümlichkeiten unserer europapolitischen Debatte, dass sie dem deutsch-französischen Motor, der Zusammenarbeit London–Paris–Berlin oder dem Weimarer Dreieck zu Recht sehr viel Aufmerksamkeit schenkt, demgegenüber aber die Rolle Italiens oft zurücktritt. Dies hat vielfältige Gründe. Deutschland und Italien sind ungeachtet aller historischen Verbindungen keine unmittelbaren Nachbarn.
Oft wechselnde Regierungen in Rom haben in der Vergangenheit die Zusammenarbeit nicht immer erleichtert. Es fehlt zudem an einer „großen Erzählung“, so wie sie mit Erbfeindschaft und Versöhnung das deutsch-französische Verhältnis bis heute prägt. Für die meisten Deutschen ist Italien vor allem kultureller und touristischer Sehnsuchtsort.
Diese Sichtweise wird der Bedeutung Italiens in und für Europa nicht wirklich gerecht – als zweitstärkster Industrienation in der EU, angesichts seiner geostrategischen Lage im Mittelmeer gerade mit Blick auf Afrika, seiner Rolle als Nato-Verbündeter von Gewicht sowie Mitglied der G7 und G20. Zu Recht haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei ihrem ersten Treffen im vergangenen Jahr erklärt, die deutsch-italienische Zusammenarbeit auf ein neues Ambitionsniveau heben zu wollen.
Italienische Verhältnisse? Chancen für Berlin!
Die bevorstehenden Regierungskonsultationen in Rom bieten hierfür die Gelegenheit. 75 Jahre nach Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen erscheinen die Voraussetzungen, aber auch die Notwendigkeit eines strategischeren Zusammenwirkens so evident wie lange nicht mehr. Die außen- und europapolitische Übereinstimmung zwischen Berlin und Rom sucht in der EU ihresgleichen – von der Ukraine über den Nahen Osten bis hin zur Energie-, Migrations- und Handelspolitik.
Die Wirtschaften beider Länder sind hochgradig miteinander verflochten, sie haben gleich gerichtete industrielle Interessen und stehen als führende Exportnationen vor ähnlichen Herausforderungen – von amerikanischer Zollpolitik und chinesischer Konkurrenz bis hin zum demografischen Wandel und hohen Energiepreisen.
Schließlich verfügt Italien als eines der wenigen Kernländer der EU über eine stabile Regierung. Befürchtungen über den außen- und europapolitischen Kurs Italiens unter der Führung Giorgia Melonis haben sich bislang nicht bestätigt. Sie steht unzweideutig hinter der Unterstützung der Ukraine wie zum Fünf-Prozent-Ziel der Nato. Meloni zählt sich und ihre Partei zwar zum rechten Spektrum; gleichwohl hat sie sich in entscheidenden europäischen Fragen nicht die Positionen der europäischen Rechten von Viktor Orbán bis zum Rassemblement National zu eigen gemacht. Vielmehr hat sie den pragmatischen Ausgleich mit der Kommission und den wichtigsten Partnern gesucht und sich im europäischen Mainstream bewegt. Dies gilt auch für wichtige Dossiers wie die Zollpolitik, das Mercosur-Abkommen und jetzt auch den Streit mit den USA um Grönland.
All dies spricht daher dafür, das Potenzial der deutsch-italienischen Beziehungen stärker zu nutzen als bislang. Hierzu sollte der deutsch-italienische Aktionsplan von 2023 mit konkreten, ehrgeizigen Projekten weiterentwickelt werden. Gemeinsame außenpolitische Initiativen bieten sich mit Blick auf die Heranführung der Länder des Westlichen Balkans an die EU, in Nordafrika und der Sahel-Region an. Eine vertiefte Zusammenarbeit deutscher und italienischer Rüstungsunternehmen kann zu mehr rüstungsindustrieller Selbstständigkeit Europas beitragen. Das Joint Venture zwischen Rheinmetall und Leonardo belegt dies eindrucksvoll; dabei sollte es indes nicht bleiben. Vielversprechend ist eine vertiefte Kooperation in der Weltraumindustrie, wo Italien neben Deutschland und Frankreich führend in Europa ist. Im Bereich der Energiepolitik kann der geplante Korridor für grünen Wasserstoff aus Nordafrika über Italien zur Versorgung mit grüner Energie beitragen.
Mehr Ambition für die deutsch-italienischen Beziehungen könnte sich auch darin zeigen, die deutsch-italienische Abstimmung für mehr Schubkraft bei wichtigen europapolitischen Dossiers wie der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU oder der Spar- und Investitionsunion zu nutzen. Die prekäre Lage Europas verlangt ein Zusammenwirken jener Mitgliedsländer, die gewillt und in der Lage sind, Europa politisch, wirtschaftlich und militärisch zu stärken. Das EU-Gründungsland Italien sollte Teil einer solchen Koalition der Fähigen und Willigen sein.
Eine ambitioniertere deutsch-italienische Zusammenarbeit nimmt der Beziehung Berlin–Paris oder der Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck nichts von ihrer Bedeutung. Im Gegenteil: Das Dreieck Berlin–Paris–Rom, also die Kooperation der EU-Mitgliedsstaaten mit den größten Volkswirtschaften und den bedeutendsten Rüstungsunternehmen, könnte die Bemühungen um eine wettbewerbs- und verteidigungsfähige EU ergänzen und befruchten. Die geplante Allianz zwischen Airbus, Leonardo und Thales zur Schaffung eines europäischen Champions im Bereich des Satellitenbaus ist nur ein eindrucksvolles Beispiel hierfür.