Bruch mit Orbans Kurs? Magyar trifft von der Leyen wegen EU-Geldern

Der designierte ungarische Ministerpräsident Peter Magyar trifft am Mittwochabend zu informellen Gesprächen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Brüssel ein. Im Mittelpunkt steht die Freigabe von EU-Fördermitteln aus den Pandemie-Wiederaufbauprogrammen, die derzeit aufgrund von Streitigkeiten über Rechtsstaatlichkeit blockiert sind.

Konkret geht es um rund zehn Milliarden Euro aus diesem Programmteil, deren Freigabe vor einer Frist Ende August gesichert werden soll, bevor ein Verlust der Mittel droht. Insgesamt stehen für Ungarn jedoch EU-Mittel in deutlich größerem Umfang im Raum, die im Zuge der Auseinandersetzungen mit der EU teilweise ebenfalls eingefroren oder zurückgehalten wurden.