Kurz vor Weihnachten hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron überrascht, als er ankündigte, wieder mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin sprechen zu wollen. Nun hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Macrons Forderung nach direkten Gesprächen mit Moskau ausdrücklich unterstützt.
Es sei an der Zeit, den Dialog zwischen der Europäischen Union und Russland wieder aufzunehmen, sagte Meloni bei ihrer Pressekonferenz zum Jahresbeginn in Rom. „Ich denke, es ist an der Zeit, dass Europa mit Russland sprechen sollte“, erklärte Meloni. „Denn wenn Europa beschließt, an dieser Verhandlungsphase teilzunehmen, aber nur mit einer der Konfliktparteien spricht, würde der positive Beitrag, den Europa leisten könnte, begrenzt bleiben.“
Macron: „Es ist in unserem Interesse, mit Putin zu reden“
Ähnlich hatte auch Macron seinen Vorstoß begründet. Es könne für Europa und die Ukraine nützlich sein, wieder mit Putin zu sprechen, um direkt an den Diskussionen beteiligt zu sein, sagte der französische Präsident Ende Dezember. „Ich glaube, dass es in unserem Interesse als Europäer und Ukrainer liegt, den richtigen Rahmen zu finden, um diese Diskussion wieder aufzunehmen“, so Macron damals. Andernfalls liefen die Europäer Gefahr, sich lediglich intern abzustimmen, während einzelne Unterhändler allein mit Russland verhandelten. Ein Vorgehen, das Macron als „nicht optimal“ kritisierte.
Meloni schloss sich dieser Einschätzung nun an, betonte jedoch, dass zunächst geklärt werden müsse, wer solche Gespräche führen solle. Die EU werde derzeit von zu vielen Stimmen vertreten und nutze zu viele Formate. Deshalb forderte sie die Ernennung eines EU-Sondergesandten für die Ukraine, damit Europa „mit einer Stimme sprechen“ könne.
Einen Namen nannte Meloni nicht. Am Wochenende brachte jedoch einer ihrer engsten Vertrauten, der Staatssekretär im Ministerpräsidentenamt Giovanbattista Fazzolari von Melonis rechter Partei Brüder Italiens, den früheren EZB-Chef und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi ins Spiel, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Es gelte als sicher, dass Fazzolari diesen Vorschlag nicht ohne Rückendeckung der Ministerpräsidentin gemacht hätte, so das Blatt.
Ein politisches Schwergewicht wie Draghi könnten die EU-Partner kaum ablehnen. Für Italien wäre seine Berufung ein diplomatischer Erfolg, auch deshalb, weil Rom nicht zur sogenannten Koalition der Willigen aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland gehört, die sich maßgeblich für die Entsendung einer internationalen Sicherheitstruppe für die Ukraine nach einem möglichen Friedensschluss einsetzt. Zwar unterstützt Italien die Schaffung einer solchen Truppe nachdrücklich, schließt jedoch die Entsendung eigener Soldaten in die Ukraine aus.
Experte Ross: „Draghi verfügt über Statur, um EU zu vertreten“
Ob Draghi tatsächlich die nötige politische Autorität für eine solche Rolle hätte? Der Frankreich- und EU-Experte Jacob Ross von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) sieht in Draghi zwar eine Persönlichkeit mit erheblichem politischem Gewicht. Als ehemaliger italienischer Ministerpräsident und früherer Chef der Europäischen Zentralbank verfüge er grundsätzlich über die Statur, um die EU in Verhandlungen zu vertreten. Bei seiner demokratischen Legitimation äußert Ross jedoch Zweifel. „Es würde aber berechtigterweise gefragt werden, warum nun ein Politiker die Union vertritt, der keinerlei elektorales Mandat innehat, auch kein indirektes, wie etwa Kommissionspräsidentin von der Leyen“, sagt Ross der Berliner Zeitung.
Zudem, so Ross weiter, wäre mit Widerstand aus mehreren Mitgliedstaaten zu rechnen. Insbesondere in Osteuropa, aber möglicherweise auch in Deutschland, könnte die Frage aufkommen, warum ausgerechnet ein italienischer Politiker die Union in Verhandlungen vertreten solle. Schließlich gehöre Italien bei der militärischen und finanziellen Unterstützung der Ukraine – neben Spanien – zu den Schlusslichtern und schließe die Entsendung eigener Soldaten im Rahmen einer Koalition der Willigen ausdrücklich aus.
Auch mit Blick auf eine mögliche französisch-italienische Initiative zeigt sich Ross skeptisch. Er bezweifelt, dass gerade Paris und Rom jene Mitgliedstaaten seien, die derzeit entscheidende europäische Impulse in möglichen Verhandlungen setzen könnten, wie er der Berliner Zeitung erklärt. Eine zentrale Rolle spiele dabei die Haltung der USA. Für die Regierung von Donald Trump, die mehr Verantwortung an die Europäer abgeben wolle, sei Deutschland der wichtigste Ansprechpartner – sowohl mit Blick auf die aktuelle Unterstützung der Ukraine als auch auf eine stärkere Europäisierung der Abschreckung gegenüber Russland.
Eine stärker werdende französisch-italienische Dynamik
Vor diesem Hintergrund ordnet Ross die jüngsten Vorstöße auch als Ausdruck eines politischen Annäherungsversuchs zwischen Frankreich und Italien ein. Insbesondere Paris habe ein Interesse daran, das bilaterale Verhältnis zu Rom zu stärken, „auch weil es in der deutsch-französischen Abstimmung in wichtigen Fragen zuletzt wieder hakte“, so Ross. In Bereichen wie gemeinsamer Verschuldung und dem Ausbau europäischer Eigenmittel lägen die Positionen Frankreichs und Italiens näher beieinander und grenzten sich klar von der deutschen Linie ab.