Korruption in der Ukraine: Fließt deutsches Geld in ein Fass ohne Boden?

Wer in diesen Wochen ukrainische Medien liest, stößt immer wieder auf ein Schlüsselthema: Korruption. Ukrainische Journalisten monieren, dass die amtlichen Korruptionsbekämpfer nicht effektiv arbeiten dürfen. Das vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gemalte Bild eines Landes, das Korruptionsprobleme längst überwunden habe, hat Risse.

Im Juli war es erstmals seit Beginn der russischen Großinvasion in mehreren Städten zu Protestdemonstrationen gekommen, weil Präsident Selenskyj versucht hatte, die Unabhängigkeit des Nationalen Antikorruptionsbüros (Nabu) und der Sonderstaatsanwaltschaft zu beschränken. Er wollte beide Einrichtungen dem von ihm eingesetzten Generalstaatsanwalt unterstellen. Ein entsprechendes Gesetz ließ er im Schnellverfahren durch das fügsame Parlament peitschen.