Nahost

Zerreißprobe in Brüssel: Deutschland und Italien blockieren EU-Strafen gegen Israel

Wird die EU israelischen Waren auch künftig einen bevorzugten Zugang zum europäischen Markt gewähren? Vor allem Spanien sagt: ¡No!

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sieht sich in der EU zunehmendem Gegenwind ausgesetzt.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sieht sich in der EU zunehmendem Gegenwind ausgesetzt.Ilia Yefimovich/Pool/AFP

Die EU ringt um ihren Kurs gegenüber Israel: Beim Treffen der Außenminister prallen Forderungen nach einer Aussetzung des Assoziierungsabkommens und deutlicher Widerstand aufeinander. Während mehrere Mitgliedstaaten Konsequenzen verlangen, stellen sich Deutschland und Italien gegen diesen Schritt.

Das seit dem Jahr 2000 geltende Abkommen gewährt israelischen Waren einen bevorzugten Zugang zum europäischen Binnenmarkt, etwa durch zollfreie Einfuhren bestimmter landwirtschaftlicher Produkte. Zugleich verpflichtet Artikel 2 beide Seiten zur Achtung der Menschenrechte – ein Punkt, bei dem Israel im Kontext des Gaza-Kriegs zunehmend in die Kritik gerät. Vor allem Spanien treibt die Debatte über mögliche Konsequenzen voran.

Berliner Zeitung

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