Gazakrieg

Gazakrieg: Wie sich Deutschland mit seiner Israel-Politik international isoliert

Während eine breite Mehrheit der EU-Staaten für eine Überprüfung des Abkommens mit Israel stimmt, stellt sich Deutschland quer. Die Zurückhaltung Berlins sorgt zunehmend für Irritationen.

Laut UN-Angaben bringt Israels Blockade derzeit 14.000 Säuglinge im Gazastreifen in akute Lebensgefahr.
Laut UN-Angaben bringt Israels Blockade derzeit 14.000 Säuglinge im Gazastreifen in akute Lebensgefahr.Omar Al-Qattaa/AFP

Angesichts der sich zuspitzenden humanitären Krise im Gazastreifen wächst der Druck auf Israel – auch aus der Europäischen Union. Eine breite Mehrheit der Mitgliedstaaten sprach sich bei einem Außenministertreffen in Brüssel dafür aus, das Assoziierungsabkommen mit Israel zu überprüfen. Dieses Abkommen, das seit dem Jahr 2000 die Zusammenarbeit zwischen der EU und Israel regelt, basiert laut Artikel 2 ausdrücklich auf der Achtung der Menschenrechte und demokratischer Prinzipien.

Berliner Zeitung

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