Ukrainekrieg

Experte zum Friedensvorstoß des Bundeskanzlers: „Scholz ist beim Thema Ukraine unter Druck“

Russland-Experte: Bundeskanzler drängt vor allem wegen innenpolitischen Drucks auf Verhandlungen. Aber auch in der kriegsgebeutelten Ukraine wächst der Wunsch nach Frieden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine im Juni in Berlin.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine im Juni in Berlin.Britta Pedersen/dpa

Noch im vergangenen Jahr lehnte Olaf Scholz Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg strikt ab. In seiner Regierungserklärung unter dem Titel „Ein Jahr Zeitenwende“ sagte der Bundeskanzler damals im März, es werde „keinen Friedensschluss über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg geben“. Es spreche nichts dafür, dass Russlands Präsident Wladimir Putin überhaupt bereit sei, über einen gerechten Frieden zu verhandeln. Deshalb würden Deutschland und seine Verbündeten die Ukraine weiter mit Waffen unterstützen.

Doch nun sieht Scholz plötzlich die Zeit für mehr Diplomatie gekommen. Im ZDF-Sommerinterview sprach sich der SPD-Politiker am Sonntag für intensivere diplomatische Bemühungen aus, um „zügiger zu einem Frieden zu kommen“. Scholz plädierte für eine baldige weitere Friedenskonferenz, diesmal unter Beteiligung Russlands. Wie kam es zu dieser Wende?

Berliner Zeitung

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