Donald Trumps Macht in den USA: Wie die Gewaltenteilung demokratisch abgewählt wurde

Am 5. November dieses Jahres haben die US-amerikanischen Wähler vollkommen demokratisch und legal die Demokratie abgewählt und ihr Land in eine Diktatur verwandelt. Das werden sie selbst vermutlich nicht so sehen und selbst dann bestreiten, wenn es offensichtlich wird. Denn Donald Trump wird von sich behaupten, selbstverständlich Demokrat zu sein und demokratisch zu regieren und seine Anhänger werden es ihm glauben. Schließlich haben die Demokraten ja schon seit Jahren vor Trump als einer Gefahr für die Demokratie gewarnt – dass davor jemand warnt, kann also kaum ein Indikator dafür sein, dass die Demokratie in Gefahr ist.

Sich selbst als Demokraten zu bezeichnen, das haben andere Autokraten, von Wladimir Putin bis Viktor Orban, auch so gemacht. Sie bestehen darauf, Demokraten zu sein, weil sie ja regelmäßig Wahlen abhalten. Statt, wie die Gegner der Demokratie des zwanzigsten Jahrhunderts, offen zuzugeben, die Demokratie für eine dekadente, ineffiziente Regierungsform zu halten, versehen sie das Wörtchen „Demokratie“ nur mit nichtssagenden Adjektiven, mit denen sie den Unterschied zwischen ihrer politischen Ordnung und einer demokratischen erklären können: Ungarn ist eine „illiberale Demokratie“, das Polen, das die PiS-Regierungen errichten wollten, nannten sie manchmal eine „souveräne Demokratie“.