Die Versuchung der Machtpolitik: Friedrich Merz bleibt uns eine Antwort schuldig

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag die Grundzüge der deutschen Außenpolitik umrissen. Hintergrund waren der weiterhin andauernde russische Krieg gegen die Ukraine sowie die zugleich verstörenden und zerstörenden Aktionen der Trump-Regierung. Besonders aufhorchen ließ dabei der Satz, Deutschland und Europa müssten wieder selbst „die Sprache der Machtpolitik“ lernen und sich zu einer „europäischen Macht“ entwickeln. Ob der Begriff der „Machtpolitik“ vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und des erklärten Willens, zur stärksten konventionellen Streitmacht in Mitteleuropa zu werden, angemessen ist, darf bezweifelt werden.