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Brasiliens Staatschef Lula zur Ukraine: Europa hat unsere Friedensinitiative zu lange ignoriert

Ukraine: Kommen Friedenstruppen aus Brasilien und China?

Nach dem Eklat im Oval Office zwischen US-Präsident <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> und seinem ukrainischen Amtskollegen <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wolodymyr-selenskyj">Wolodymyr Selenskyj</a> fragt sich Europa, wie mit der neuen Lage umzugehen ist. Am Sonntag erklärten <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/frankreich">Frankreich</a> und <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/grossbritannien">Großbritannien</a>, gemeinsam mit Kiew einen eigenen „Friedensplan“ vorlegen zu wollen. Zur Sicherung eines möglichen Waffenstillstands müsse auch über die Entsendung von Truppen in die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> nachgedacht werden, hieß es außerdem.

Auch über den Einsatz von Friedenstruppen aus anderen Weltregionen in der Ukraine war in den letzten Wochen bereits spekuliert worden, darunter solcher aus <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/china">China</a>. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hingegen betonte Ende Februar auf einer Pressekonferenz, sein Land werde keine Truppen schicken. Zuvor hatte der britische Economist berichtet, Washington erwäge die Entsendung chinesischer und brasilianischer Friedenstruppen als Alternative zu Soldaten aus europäischen Ländern, die von Russland nicht akzeptiert würde.

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US-Außenminister Marco Rubio reist zum Amtsantritt durch Zentralamerika. Ziel ist es, den Einfluss Chinas zurückzudrängen und die Migration zu mindern.

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China könnte nach Einschätzung von Experten bald an den Verhandlungen teilnehmen. Vor allem bei der Entsendung von Friedenstruppen könnte die Volksrepublik punkten, sagt ein früherer Offizier.

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Friedrich-Carl von Ribbeck sitzt an einem massiven alten Holztisch, dem einzigen&nbsp;Möbelstück, das noch original aus alten Zeiten stammt. „Können Sie vielleicht einen Gegenstand in die Hand nehmen, mit dem Sie etwas verbinden?“, fragt ihn der Fotograf. „Nein, da gibt es nichts“, entgegnet Ribbeck etwas brüsk.<br><br>Fast jeder kennt wohl das Gedicht „Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland“ von Theodor Fontane. Der Herr war keine literarische Figur, er lebte wirklich. Und der letzte aus dem Geschlecht der Ribbecks, Friedrich-Carl von Ribbeck, ist sein Ur-Urenkel. Nach dem <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/mauerfall">Mauerfall</a> ist er in „sein“ Dorf zurückgekehrt. Ribbeck ist jetzt 86 Jahre alt und wohnt allein in einem geräumigen Haus, das nur 120 Meter vom Schloss entfernt ist. Von seinem Wohnzimmerfenster blickt er darauf.

Friedrich-Carl von Ribbeck ist in den Osten auf seinen alten Landsitz zurückgekehrt – ebenso wie andere Adelige, die dem Ruf der Heimat gefolgt sind.

Die Rückkehr des Adels in den Osten: Von Ribbeck, von Arnim und die Frage nach dem Eigentum

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Das deutsche Regime, das ich vor einem Jahr hier beschrieben habe, muss jetzt im EU-Kontext gesehen werden. Wir blicken erst auf Deutschland, dann auf die EU-Ebene. Dort wird mit willkürlichen Sanktionen gegen Journalisten mit Zustimmung der Bundesregierung gerade ein offen tyrannisches Handeln erprobt. Es entscheidet sich jetzt, ob der Vorrang jedes Bürgers und seiner Rechte vor den Machtinteressen staatlicher Akteure, der der europäischen Zivilisation zugrunde liegt, bei uns noch Bestand hat.

In der BRD und EU ist es offizielle Politik, die freie Rede zu unterdrücken und gut sichtbare Abweichler vom politischen Leitdiskurs wirtschaftlich zu bedrängen.

Politische Willkür: Wer nicht spurt, der soll auch nicht essen

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Leo XIV. gegen Trump: Die politische Wahrheit hinter dem „überraschenden“ Papst in Rom

Heiliger Vater, heiliger Donald: Was der Machtkampf über Westen, Kirche und Politik offenlegt

Es ist dieser Tage ein Phänomen zu beobachten, das man getrost als kollektive Amnesie der westlichen Öffentlichkeit bezeichnen darf. Mit einer Mischung aus erstaunten Augenbrauen und feuilletonistischem Raunen wird zur Kenntnis genommen, dass Papst Leo XIV. – der erste US-amerikanische Pontifex der Geschichte – sich in einen veritablen Schlagabtausch mit Donald Trump verwickelt hat. Der Papst, so heißt es allenthalben, sei eine „politische Wahl“ des Konklave gewesen. Holy shit, Leute!

Pontifex und POTUS liefern sich einen offenen Schlagabtausch. Das ist unterhaltsam, aber nicht überraschend. Warum sich eine Phalanx von Linken bis Christdemokraten zu Unrecht freut.

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Wer in Deutschland im Ernstfall zur Waffe gerufen wird, entscheidet sich auch aufgrund eines Eintrags im Melderegister: zum Geschlecht. Die Wehrpflicht-Debatte konfrontiert eine alte Verwaltungsfrage mit dem eingeführten <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/news/mehr-als-11000-geschlechtsaenderungen-seit-jahresbeginn-berlin-fuehrt-bundesweit-li.10002523" bis_size="{&quot;x&quot;:157,&quot;y&quot;:664,&quot;w&quot;:233,&quot;h&quot;:22,&quot;abs_x&quot;:157,&quot;abs_y&quot;:778}">Selbstbestimmungsgesetz</a>, also der Möglichkeit der Geschlechtsänderung. Die Berliner Zeitung hat dazu bei der Bundeswehr wie auch beim LSVD Verband Queere Vielfalt Berlin-Brandenburg nachgefragt.

Die Bundeswehr orientiert sich am Geschlechtseintrag – Interessenverbände warnen vor Diskriminierung. Die Debatte um die Wehrpflicht stellt das Selbstbestimmungsgesetz infrage.

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Vor mehr als 20 Jahren popularisierte der amerikanische Politikwissenschaftler Chalmers Johnson den Begriff „Blowback“, ursprünglich von der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/cia">CIA</a> geprägt, um die unbeabsichtigten Folgen eigener Handlungen zu beschreiben. Heute erlebt Europa einen monumentalen Blowback – das unbeabsichtigte, aber unausweichliche Resultat eines Versagens in der Zeit nach dem Kalten Krieg, als man es nicht vermochte, die strategischen Perspektiven an die neuen Bedingungen anzupassen.

Europa erlebt einen geopolitischen Blowback. Versäumte Anpassungen nach dem Kalten Krieg und doppelte Standards holen den Kontinent nun ein.

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