Das neue Verteidigungsprogramm „ReArm Europe/Bereitschaft 2030“ soll die militärischen Fähigkeiten der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu">Europäischen Union</a> in einem zunehmend instabilen und umkämpften Umfeld stärken. Mit einem geschätzten Finanzvolumen von rund 800 Milliarden Euro erreicht das Vorhaben eine für die EU außergewöhnliche Größenordnung.

Vorgesehen sind unter anderem mehr fiskalische Flexibilität, gezielte Kredite für die Rüstungsindustrie, eine Neuordnung der Haushalte, eine Überprüfung der Einsatzmöglichkeiten der Europäischen Investitionsbank sowie der Aufbau einer Sparunion zur Mobilisierung privater Mittel.

Aufrüsten in Europa: Wo bleibt die Zivilgesellschaft?

Vier Redakteure mit Wurzeln im Ausland erklären, warum die neue Aufrüstungspolitik Deutschlands historische Wunden berührt und bei ihnen Sorgen auslöst.

Alte Ängste, neues Aufrüsten: Vier Perspektiven auf Deutschlands Militärpolitik

Vier Jahre nach Kriegsbeginn setzt Europa auf Aufrüstung statt Diplomatie. Die Sicherheitsordnung bröckelt und der Frieden gerät aus dem Blick. Ein Gastbeitrag.

Vier Jahre Ukraine-Krieg: Europas gefährlicher Weg in den Bellizismus

800 Milliarden für Waffen – und ein bisschen Zivilnutzen als Feigenblatt?

Die EU will massiv aufrüsten. In einem Dual-Use-Konzept könnten Rüstungsausgaben an zivilen Nutzen genknüpft werden. Ein Plädoyer

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Aufrüstung der EU: Verteidigungsprogramme sollten zivilen Nutzen berücksichtigen

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Die Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit, die heute erscheint, beschreibt kurz und knapp wesentliche Bedrohungen der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa. Der Text stellt sehr konkrete, politisch direkt umsetzbare Forderungen auf, um zu Liberalität und einem angstfreien Austausch unter Gleichen zurückzufinden. Zu den Initiatoren und Erstunterzeichnern zählen unter anderem Juristen, Publizisten, Forscher, Ärzte und Politologen. Darunter sind auch bekannte Persönlichkeiten wie Werner Patzelt, Norbert Bolz, Ulrike Guérot, Norbert Häring, Ralf Höcker und Carsten Brennecke sowie Stefan Homburg.

Michael Andrick, Philosoph und langjähriger Kolumnist dieser Zeitung, erklärt als Mitinitiator die Absicht hinter einer heute veröffentlichten Erklärung. Wir geben diese ungekürzt im Wortlaut wieder.

Im Schlafwagen in die Unfreiheit? Die „Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit“

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Die Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran erweist sich als brüchig. Es ist unklar, ob eine der beiden Seiten oder beide die Pause lediglich nutzen wollen, um sich auf eine neue Runde der militärischen Auseinandersetzung vorzubereiten. Vordergründig ist Israel das größte Hindernis.

Beide Seiten könnten die Waffenruhe als Atempause sehen. Israel will weiterkämpfen. Die große Frage: Greift China aktiv in den Krieg ein?

Kein Deal in Sicht: Bereiten sich Iran und die USA auf den großen Krieg vor?

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Die SPD-Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Mitte, Uta Francisco Dos Santos, wehrt sich gegen schwere Vorwürfe. Die B.Z. hatte berichtet, die Politikerin sei seit Mitte 2024 nicht mehr an ihrem Arbeitsplatz in der Senatsfinanzverwaltung erschienen – offiziell krankgemeldet, aber gleichzeitig aktiv im Wahlkampf. Im November vergangenen Jahres ließ sie sich auf einem SPD-Kreisparteitag zur Spitzenkandidatin für den Bezirk Mitte wählen.

Uta Francisco Dos Santos betreibt Wahlkampf, ist jedoch laut einem Bericht seit fast zwei Jahren krankgeschrieben. Jetzt äußert sie sich gegenüber der Berliner Zeitung zu den Vorwürfen.

SPD-Politikerin schwänzt Arbeit und macht Wahlkampf? Dos Santos widerspricht Vorwürfen

Berlin

Berlin wählt

Bundestagswahl

Es ist ein bemerkenswertes Phänomen der deutschen Fernsehrealität: Während man in der Berliner Hochkultur-Bubble oft so tut, als existiere der öffentlich-rechtliche Schlagerkosmos gar nicht, schalten Millionen ein, wenn irgendwo eine Showtreppe ausgeklappt wird. Doch dieses Biotop der gepflegten Samstagsunterhaltung gerät gerade massiv ins Wanken. <br><br>Nach nur acht Ausgaben ist Schluss für „Die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/panorama/mode-fashion-zdf-fernsehgarten-schlagerstar-beatrice-egli-in-der-stilkritik-eine-hose-wie-ein-textmarker-li.417776">Beatrice Egli</a> Show“. Was zunächst nach einer üblichen Programmauffrischung klingt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als ein bemerkenswerter Vorgang – denn die Nachricht vom Ende kommt überraschend und trifft einen Sender, der ohnehin gerade musikalische Eckpfeiler verliert. Zumindest aus Sicht seines Kernpublikums.

Erst Stefan Mross, jetzt Beatrice Egli: Die ARD verliert ihre Schlagerstars. Warum Beatrice selbst den Stecker zog und was sie jetzt plant. Der TV-Hammer im Feuilleton-Check.

Schlager-Exitus in der ARD: Warum Beatrice Egli die Show-Reißleine zieht – „Es passt zu Beatrice“

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Kultur

Die Corona-Pandemie ist zwar zu Ende und verschiedene Ausschüsse in Bundestag und Landtagen versuchen sie aufzuarbeiten, aber manch einer bekommt die Folgen seines Verhaltens auch jetzt noch zu spüren. Einer von ihnen: Journalismusprofessor <a href="https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/oerr-wie-man-ard-co-fuer-zwei-euro-neu-erfinden-kann-li.2354946">Michael Meyen</a>. Er hatte in der Pandemie eine kritischere Berichterstattung über die Maßnahmen eingefordert.

Die LMU München hat den Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen in den Ruhestand versetzt. Vorausgegangen waren jahrelange Disziplinarverfahren.

800 Milliarden für Waffen – und ein bisschen Zivilnutzen als Feigenblatt?

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