Meinungsfreiheit

EU-Sanktionen und freie Rede: Wie viel freie Meinung verträgt der Westen noch?

Wenn Staaten „Desinformation“ und „Hass“ bekämpfen, verwischen die Grenzen zwischen legitimer Kritik und Zensur. EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen werfen Fragen auf. Wie weit darf der Staat gehen?

Straßburg: Die Flaggen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten wehen vor dem Europäischen Parlament.
Straßburg: Die Flaggen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten wehen vor dem Europäischen Parlament.Philipp von Ditfurth/dpa

Beim Thema Meinungsfreiheit kannst du die Sekunden zählen, bis jemand mit Voltaire um die Ecke kommt: „Ich missbillige, was Sie sagen, werde aber bis zum Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.“ Erstens wurde das dem Aufklärer angedichtet. Zweitens ist es dick aufgetragen: Regelmäßig missbillige ich – außer „Guten Morgen“ – Äußerungen von Frau Strack-Zimmermann. Deshalb fordere ich zwar nicht, ihr das Mundwerk zu verbieten, wäre aber wenig geneigt, dessen Weiterbetrieb mein Leben zu widmen.

Berliner Zeitung

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