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Linke wollen Kriegsdienstverweigerer beraten: „Es sind junge Menschen, die für den Staat sterben sollen“

Linke will jungen Menschen Flucht aus dem Wehrdienst erleichtern

Schon jetzt mobilisieren Jugendliche gegen die Pläne der Bundesregierung, den Wehrdienst neu aufzustellen – etwa mit Schulstreiks und Protesten in Dutzenden Städten Anfang Dezember. Die Linke spricht von „Militarisierung durch die Hintertür“ und will eine „Kriegsdienstverweigerungsoffensive“ starten.

Was heißt das konkret – und wo endet Beratung, wo beginnt Rechtsrat? Lisa Pfitzmann, jugendpolitische Sprecherin im Parteivorstand der Linken, ist Teil des Koordinierungsteams für die Schulungen der geplanten Kriegsdienstverweigerungsberatungen der Linken. Im Interview erklärt sie, wie die geplanten Angebote aussehen sollen, warum sie Zwangsdienste grundsätzlich ablehnt und weshalb sie hinter der Debatte auch soziale Zwänge sieht.

Die 27-jährige Lisa Pfitzmann ist jugendpolitische Sprecherin im Parteivorstand der Linken und Mitglied der Linksjugend Solid. Sie ist Teil des Koordinierungsteams für die Schulungen der Kriegsdienstverweigerungsberatungen der Linken. Pfitzmann wird die Beratungen im Bezirk Treptow-Köpenick begleiten und mit durchführen.

Zur Person

Ein Freiburger Schüler protestierte mit Memes gegen Bundeswehr-Besuche an Schulen. Gegenüber der Berliner Zeitung rechtfertigt er sein Handeln.

Schüler wegen Bundeswehrkritik verurteilt: „Protest gegen Militarisierung wird kriminalisiert“

Tausende junge Menschen demonstrieren in Berlin gegen den neuen Wehrdienst. Ihre Sorge: Eine Politik, die über ihre Köpfe hinweg entscheidet und sie im Ernstfall in den Krieg schicken könnte.

Schüler protestieren gegen Wehrpflicht: „Ich will nicht dazu gezwungen werden, jemanden zu töten“

Eine Gewissensentscheidung muss individuell begründet sein und Bezug zum eigenen Lebensweg haben.

Die Bundeswehr hat Probleme, Nachwuchs zu finden, und wenn junge Menschen wenig Perspektiven haben, wird das Angebot der Bundeswehr erst attraktiv.

Der Fachkräftemangel ist politisch selbst herbeigeführt und wird nicht gelöst, indem man unqualifizierte junge Menschen verpflichtet, die schlecht bezahlt werden.

Die Linke baut Beratungen für Kriegsdienstverweigerer auf. Mitkoordinatorin Lisa Pfitzmann erklärt den Ablauf und weshalb Generator-Texte riskant sind.

16:9

Politik

Bundesregierung

Gesundheit & Wohlbefinden

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

Russland

China

Internationales

Sanktion

Der US-amerikanische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/robert-kennedy-wer-ist-trumps-vorgeschlagener-us-gesundheitsminister-li.2292055">Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior</a>, hat einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschrieben. „Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, so Kennedy in einem Beitrag auf der Plattform X.&nbsp; Daher habe er am Freitag einen Brief an Warken (Kennedy schreibt „Workin“) gesendet. Konkret geht es dabei um deutsche Ärzte, die aufgrund der Erstellung von Masken-Attesten sowie Attesten zur Befreiung von der Corona-Impfung während der Corona-Pandemie vor Gericht stehen.

Der US-Gesundheitsminister richtet einen dringenden Appell an Nina Warken. Er findet klare Worte für das Vorgehen gegen Ärzte nach der Corona-Pandemie.

Robert F. Kennedy schreibt Brief an Nina Warken: Prozesse gegen Ärzte nach Corona-Pandemie

Am Grab von Reinhold Andert: Warum die DDR nicht einfach verschwindet

Ein früh geübter Brauch in „Einigdeutschland“: Auslöschen, umschreiben, verschwinden lassen

Es ist ein grauer Dezembertag, so grau, wie er nur in Berlin sein kann. In der lichten Kapelle des Dorotheenstädtischen Friedhofs  hören wir Reinhold Andert: „Kennst du das Land mit seinen alten Eichen/ Das Land von Einstein, von Karl Marx und Bach“. Es ist das Lied, das mit den Zeilen endet: „Ich möchte dieses Land niemals verlieren/ Es ist mein Mutter- und mein Vaterland“. An diesem Tage tragen wir diesen Liedermacher zu Grabe. Das Land, das er niemals verlieren wollte, gibt es nicht mehr.

Anlässlich der Beerdigung des Liedermachers Reinhold Andert: Unser Autor reflektiert Geschichte und Gegenwart der beiden Deutschlands auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Ostdeutschland

Kultur

Berlin

Mercedes-Benz

Hamburg

Ostdeutsche Bürgermeister

Ex-Merkel-Berater warnt: „Soll damit von innenpolitischen Problemen abgelenkt werden?“

Ex-Merkel-Berater über Europas Ukraine-Politik: „Die Dämonisierung Russlands ist brandgefährlich“

Deutschland rüstet auf. Milliarden fließen in die Verteidigung, Unternehmen stellen auf Rüstungsgüter um und Politiker sprechen offen von Kriegswirtschaft. Der ehemalige Bundeswehrgeneral und frühere Militärberater von Angela Merkel, Erich Vad, hält diesen Kurs für gefährlich – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sicherheitspolitisch. Im Interview spricht er über historische Parallelen, die innenpolitischen Motive der Aufrüstung und warum Europa aus seiner Sicht dringend einen anderen Weg einschlagen muss.

Der frühere Merkel-Berater Erich Vad warnt vor einem gefährlichen Kurs: Kriegswirtschaft als Antwort auf wirtschaftlichen Abstieg könne Europa politisch destabilisieren und in einen Krieg führen.

Ukraine

Europa

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

Linke will jungen Menschen Flucht aus dem Wehrdienst erleichtern

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