Der designierte Generalsekretär des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), der den 1. FC Union Berlin einst aus der Zweiten Liga bis in die Champions League führte, drängt auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Zudem bringt der ehemalige Union Berlin Manager eine bei Fußballfans gängige Praktik ins Spiel: den Videobeweis.
„Der Ball war sehr wahrscheinlich drin“, sagt Ruhnert im Gespräch mit der Berliner Zeitung über den knapp verpassten Einzug in den Deutschen Bundestag. Für Ruhnert steht fest: Während der Fußball längst auf moderne Messverfahren setzt, arbeite die Politik mit Strukturen, die er für überholt hält.
Ruhnert gegen das Wahlrecht der „Kaiserzeit“
Ruhnert geht besonders hart mit dem bestehenden Wahlprüfverfahren ins Gericht. Dass der Bundestag, also jene Abgeordneten, deren Mandate geprüft werden, selbst über die Gültigkeit der Wahl entscheidet, sei ein Relikt aus einer anderen Epoche.
Er nennt das Verfahren „absurd“, verweist darauf, dass diese Regelung „im Kern aus der Kaiserzeit“ stammt, und beschreibt das System als „international nahezu einmalig“.
Vor allem kritisiert er, dass die verantwortliche Wahlprüfungskommission ohne verbindliche Fristen arbeitet.
Er warnt zugleich vor einer gesellschaftlichen Entwicklung: Immer mehr Menschen zweifeln Wahlergebnisse an, der Anteil ist laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung seit 2021 von 5,8 auf 18,2 Prozent gestiegen. Für Ruhnert ist das nichts weniger als „Gift für die Demokratie“.
Zudem betont er den Rechtsstaatsgedanken und dieser müsse sich „am Ende auch in der Frage der Neuauszählung spätestens in Karlsruhe durchsetzen“.
Ein Videobeweis für die Demokratie?
Seine Forderungen erinnern an das Regelbuch eines modernen Sportverbands. Ruhnert verlangt automatische Nachzählungen bei knappen Ergebnissen, eine Entmachtung des Bundestags bei Wahlprüfungen sowie deutlich schnellere Verfahren. Konkreter fordert er eine automatische Neuauszählung, wenn eine Partei die Fünf-Prozent-Hürde „um 0,1 Prozent verpasst“.
Im Fall des BSW sei die Differenz sogar noch knapper, betont er und verweist darauf, dass es um „2,5 Millionen Wählerinnen und Wähler“ gehe, deren Stimmen sonst ohne parlamentarische Vertretung blieben.