Die unüblich lange Untersuchungshaft des Initiators der Querdenken-Demonstrationen gegen die „Corona-Maßnahmen“, Michael Ballweg, macht mir Sorgen. So auch das Vorgehen ihrer Universitäten gegen Ulrike Guérot und Patrik Baab, die mit mainstreamwidrigen Ansichten zum Ukrainekrieg auffielen. Leider sind sie keine Einzelfälle: Heike Egner und Anke Uhlenwinkel haben in ihrem kurzen und prägnanten Buch „Wer stört, muss weg!“ zahlreiche Fälle der Entfernung oftmals zeit- und regierungskritischer Intellektueller von ihren Universitätsposten untersucht. Oft springen hier Willkür und ein völliger Mangel rechtsstaatlichen Verfahrens ins Auge.

Während der Corona-Jahre verloren der Gesundheitsamtsleiter Friedrich Pürner, der Krankenkassenvorstand Andreas Schöfbeck und andere, die dem amtlichen Corona-Diskurs widersprachen, kurzerhand ihre Jobs. Das Multipolar-Magazin berichtete, dass regierungskritische Journalisten Gefahr laufen, plötzlich ihre Bankkonten und auch die Dienste von Bezahldienstleistern gekündigt zu bekommen. Diese und andere Erscheinungen führen mich zu der Frage, ob in Deutschland politische Verfolgung regierungskritischer Personen geschieht.

Unser Kolumnist bat E.T., nach Hause zu telefonieren und das Flaggen-Ensemble vor einem Berliner Prachtbau unbefangen zu erkunden. E.T.s Analyse verblüfft.

Der außerirdische Blick: E.T. erforscht Berlin

Wir akzeptieren gern halb richtige Argumente, wenn sie das Richtige zu besagen scheinen. Das kann der Anfang vom Ende sein, nicht nur, aber auch für den Storch.

Vom Ende der Störche: Wie abwegige Argumente zum politischen Programm werden

Der Umgang mit Ulrike Guérot und Michael Ballweg

Eine Erkundung, wohin die „Korrektur“ historischer Werke der Kunst und Literatur nach aktuellen Wertvorstellungen führt. Ein Gastbeitrag.

Neuerdings „unkorrekt“: War Hannah Arendt Rassistin?

Die Zivilisation bringt im Krieg ihr eigenes Ende zustande: Menschen werden als bloßes „Material“ verbraucht. Journalisten machen es möglich, sagt unser Kolumnist.

Im Krieg sind Journalisten die wichtigsten Soldaten

Das Kunstwerk ist der unerwartete Gegenstand. Wir haben es nicht kommen sehen, wir erkennen es von nirgends her wieder. Aktuelle Gedanken zum Wesen der Kunst.

Von Kunstwerken und Werkzeugen: Aktuelle Gedanken zum Wesen der Kunst

Politische Verfolgung in Deutschland?

Wer herrschenden „Narrativen“ widerspricht, der kann in Deutschland üblen Ärger bekommen. Haben wir es mit Zufällen oder politischer Verfolgung zu tun? Eine Kolumne.

16:9

Corona-Kritiker: Politische Verfolgung in Deutschland?

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SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

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Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Die große Afghanistan-Illusion: Eine Politik, die sich selbst belügt

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„Populisten legen die Axt an die Fankultur“: Fußballfans protestieren deutschlandweit

Bundesweiter Fan-Protest: Warum Fußballfans vor der Innenministerkonferenz schweigen

In ganz Deutschland haben sich Fußballfans in den Stadien gegen geplante Maßnahmen der Politik gewehrt. So haben Anhänger in der Ersten und Zweiten Bundesliga bei den Partien am Nachmittag mit Schweigen und Plakaten protestiert. Ihren Unmut vor der Innenministerkonferenz vom 3. bis zum 5. Dezember in Bremen haben sie etwa durch ihre Gesänge demonstriert. So stimmten die organisierten Fans ihre Gesänge in allen Stadien erst nach der zwölften Minute an, also für den zwölften Mann. Dieser steht für die Fans hinter der Mannschaft.

Innenminister Dobrindt mit der Axt in der Hand: Das haben Besucher im Olympiastadion am Freitagabend gesehen. Warum es in ganz Deutschland zwölf Minuten lang still in den Stadien war.

News

Olympiastadion Berlin

„Am Donnerstag purzeln die Preise“: Weihnachtsbaumverkauf in der Landsberger Allee startet

„Am Donnerstag purzeln die Preise“ – Weihnachtsbaumverkauf an der Landberger Allee

Weihnachten naht – doch während andere Berliner Prachstraßen und Boulevards schon jetzt mit großer Festbeleuchtung aufwarten, wirkt die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/news/verkehrsknoten-marzahn-in-diesen-naechten-wird-die-landsberger-allee-gesperrt-li.2305781">Landsberger Allee</a> erstaunlich nüchtern. Nicht einmal die für Berlin so typischen bunt leuchtenden Lichterketten sind hier zu finden. Und auch den obligatorischen Glühweinstand „ums Eck“ sucht man hier bislang vergeblich. Um es mit den Worten Opa Hoppenstedts zu sagen: „Früher war mehr Lametta“.<br><br>Damit die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/kunst/ortraud-lerch-im-ost-berliner-stadtbild-wiederentdeckung-einer-kuenstlerin-li.10004730">Ost-Berliner</a> trotzdem in Feststimmung kommen und nicht dem traurig-trüben Novembergrau anheimfallen, haben die Mitarbeiter des Weihnachtsbaumstands „der Tannenmann“ nahe der S-Bahn-Station Landsberger Allee jetzt schon ihren Baumverkauf gestartet.<br><br>In Reih und Glied stehen dort die Nordmanntannen, die allesamt aus dem Sauerland stammen. Auch Blaufichten und Kiefern warten darauf, ein neues Zuhause zu finden. Der Duft von Harz und frischem Tannengrün steigt bereits jetzt in in die Luft – und lockt die ersten Kunden an.

An der Landsberger Allee hat der Weihnachtsbaumverkauf begonnen. Wie teuer die Tannen in diesem Jahr sind und warum sich der frühe Kauf lohnt: ein Überblick.

Politische Verfolgung in Deutschland?

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