Die Entscheidung ist sinnbildlich für den Zustand dieser Regierungskoalition: Die von fast allen in irgendeiner Weise befürwortete Aufarbeitung der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/corona">Corona</a>-Pandemie auf Bundesebene wird es vor der Wahl nicht geben – weil sich <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/spd">SPD</a>, <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/buendnis-90-die-gruenen">Grüne</a> und <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/fdp">FDP</a> nicht auf ein Format dafür verständigen konnten. Welch eine Farce! Wenn ein Aufarbeiten gesellschaftlich nottut, darf dies nicht am Streit über die richtige Plattform scheitern. Und die Not ist zweifellos da.

Einerseits betreibt die Ampel mit der Absage eines bestenfalls klärenden und versöhnlichen Prozesses ein Konjunkturprogramm für AfD, BSW und all jene Kräfte, die in diesem Land spalterisch unterwegs sind. Andererseits handelt es sich um eine fahrlässig vertane Chance, und zwar für all jene, die Verschwörungstheorien <em>nichts</em> abgewinnen können.

Vor zwei Jahren beendete eine ME/CFS-Erkrankte ihr Leben. Ihre Schwester schrieb ein Buch darüber – und riss jetzt bei einer Lesung im Bundestag Abgeordnete aus ihrem Alltag.

ME/CFS: Das Schicksal einer Berlinerin soll Abgeordnete aufrütteln

Es ist einer der größten Gesundheitsskandale unserer Zeit, der Energiebündel in Pflegefälle verwandelt. Corona hat Berlin zum Zentrum der Hoffnung für ME/CFS-Patienten gemacht.

ME/CFS oder Chronisches Fatigue-Syndrom: Diese Krankheit ist „das gemeine Biest“

Unzufriedene sind ein relevanter Teil dieser Gesellschaft

Chaotische Behördenorganisation und Fehlentscheidungen

Sie ist ein rotes Tuch für Impfgeschädigte und Kritiker der wohl doch nicht so wissenschaftlichen Maßnahmen gegen Corona. Warum wird Alena Buyx trotzdem der Orden verliehen? Ein Kommentar.

Alena Buyx: Bundesverdienstkreuz für die Corona-Expertin, die keine war

Die 23-Jährige sei in Kalifornien dreimal geimpft worden, nachdem sie Bluttransfusionen brauchte. Minuten später sei sie angeschwollen. Seitdem bangen User im Netz um ihr Leben.

Hilfeschrei auf TikTok von Alexis Lorenze: Hat eine Impfung diese Frau so zugerichtet?

Man muss auch an die vulnerablen Minderheiten denken

Wir schulden der Bevölkerung Aufklärung

„Die Umdeutung der Pandemie live mitverfolgen“: Charité-Virologe Christian Drosten behauptete in einem Interview, er habe nie eine Impfpflicht gefordert. Das stimmt nicht. Ein Kommentar.

Drosten und die Umdeutung der Corona-Pandemie: Man wird ihm noch viel verzeihen müssen

Gesundheitsminister Lauterbach beteuert, die Pflegeversicherung sei nicht pleite, die Einnahmen nur „unbefriedigend“. Das erinnert an Habeck’sche Formulierungskünste.

Pflegeversicherung soll teurer werden – was funktioniert eigentlich noch?

Ein Schwelbrand kann besonders gefährlich sein

Corona-Aufarbeitung von SPD, Grünen und FDP gestoppt: Was für eine Farce!

Die Ampelkoalition sagt die Aufarbeitung der Corona-Politik ab, weil sie sich nicht auf ein Format einigen konnte – das ist gefährlich. Ein Kommentar.

16:9

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SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Giannini bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

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„Populisten legen die Axt an die Fankultur“: Fußballfans protestieren deutschlandweit

Bundesweiter Fan-Protest: Warum Fußballfans vor der Innenministerkonferenz schweigen

In ganz Deutschland haben sich Fußballfans in den Stadien gegen geplante Maßnahmen der Politik gewehrt. So haben Anhänger in der Ersten und Zweiten Bundesliga bei den Partien am Nachmittag mit Schweigen und Plakaten protestiert. Ihren Unmut vor der Innenministerkonferenz vom 3. bis zum 5. Dezember in Bremen haben sie etwa durch ihre Gesänge demonstriert. So stimmten die organisierten Fans ihre Gesänge in allen Stadien erst nach der zwölften Minute an, also für den zwölften Mann. Dieser steht für die Fans hinter der Mannschaft.

Innenminister Dobrindt mit der Axt in der Hand: Das haben Besucher im Olympiastadion am Freitagabend gesehen. Warum es in ganz Deutschland zwölf Minuten lang still in den Stadien war.

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Olympiastadion Berlin

Deutschland betreibt gegenüber <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/afghanistan">Afghanistan</a> eine prinzipiengeleitete Arbeitsverweigerung. Und das, obwohl es dort nach zwanzig Jahren Intervention einen politischen und wirtschaftlichen Trümmerhaufen hinterlassen hat. Deutschland verweigert genau jene Kooperation, die nötig wäre, um Abschiebungen, Sicherheitspartnerschaften oder wirtschaftliche Stabilisierung in Afghanistan überhaupt erst möglich zu machen.

Die Bundesregierung fordert Rückführungen, verweigert aber jede Kooperation mit Kabul. Deutschlands Afghanistanpolitik basiert auf Illusionen. Eine Analyse.

Die große Afghanistan-Illusion: Eine Politik, die sich selbst belügt

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Berlin wählt

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Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Russland

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Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Corona-Aufarbeitung von SPD, Grünen und FDP gestoppt: Was für eine Farce!

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