Die Parteichefin der Linken, Ines Schwerdtner, hat in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Mittwochabend mit dem Moderator über die Antisemitismus-Vorwürfe gegen ihre Partei diskutiert. Dabei kam der jüngste Beschluss der niedersächsischen Linken zu Sprache sowie ein Brandbrief gegen den Linken-Politiker Gregor Gysi.
Auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Linken am Wochenende stimmten 104 von 157 Delegierten für einen Antrag der Linksjugend. Darin hieß es unter anderem, die Linke stelle sich gegen die „herrschende Apartheid und den stattfindenden Genozid in Palästina“.
Vorwürfe wegen Antisemitismus auch innerhalb der Linken
Die Einleitung des Papiers lautet: „Die Linke Niedersachsen lehnt den heute real existierenden Zionismus ab“. In einem begleitenden Video bezeichnete sich der Landesverband als „erster antizionistischer Landesverband“.
Lanz nannte das Video „ganz platten, harten Antisemitismus“ und verlangte von Schwerdtner eine klare Einordnung. Die Parteivorsitzende bezeichnete das Video jedoch lediglich als „sehr, sehr grenzwertig“ und den Beschluss als „nicht richtig“. Als Lanz erneut nachhakte, ob es sich um Antisemitismus handle, antwortete Schwerdtner schließlich: „Nein, ich finde es nicht antisemitisch. Und damit verharmlost man auch realen Antisemitismus, der von der Vernichtung jüdischen Lebens in Deutschland spricht“.
Zuvor hatte Lanz eine Äußerung von Gregor Gysi zitiert, der in einem Podcast antisemitische Strömungen in der Partei mit „Menschen mit Migrationshintergrund“ in Verbindung gebracht und die Lage als „deshalb viel gefährlicher geworden“ beschrieben hatte.
Schwerdtner kritisierte, dass Gysi damit alle Migranten „in Haftung“ nehme. Lanz hielt dagegen: „Aber ist er deswegen ein Rassist? Was Gysi da beschreibt, ist doch ein Thema, das wir in diesem Land nachweislich haben“.