Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Dienstag erstmals in seiner Amtszeit nach China. Noch auf dem gestrigen CDU-Parteitag hatte er die Bedeutung der Reise betont. „China ist ein wichtiger Handelspartner für uns und ich werde genau deshalb in der nächsten Woche mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach China reisen“, sagte er.
Doch das Verhältnis zur Volksrepublik ist von Widersprüchen geprägt: Vor allem im wirtschaftlichen Bereich zeigen sich zunehmende Gegensätze. China ist zwar erneut Deutschlands größter Handelspartner, doch das Handelsdefizit hat sich massiv ausgeweitet.
Zwischen „China-Schock“ und großen Marktchancen
DIHK-Präsident Peter Adrian fasste es in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur zusammen: „Für deutsche Unternehmen ergeben sich im chinesischen Markt Chancen, etwa durch den starken technologischen Fortschritt und die Innovationskraft vor Ort. Dem stehen jedoch wachsende Risiken gegenüber, etwa durch staatliche Eingriffe und ungleiche Wettbewerbsbedingungen.“ Die China-Reise des Bundeskanzlers komme vor diesem Hintergrund zum richtigen Zeitpunkt.
Nach den neuesten Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) übertrafen die Importe aus China im vergangenen Jahr den Wert der deutschen Exporte deutlich. Die Differenz liegt demnach inzwischen bei über 90 Milliarden Euro, ein Anstieg um gut ein Drittel gegenüber dem Vorjahr.
Problematisch sei vor allem, dass die Ausfuhren nach China um fast zehn Prozent einbrachen. IW-Experte Jürgen Matthes sprach von einem „China-Schock“ für die deutsche Wirtschaft. Die chinesischen Unternehmen träten zunehmend in Deutschland als Konkurrenten auf.
China als „Partner, Wettbewerber und Systemrivale“
Auch in der Außenpolitik ist die Haltung gegenüber China von Widersprüchen geprägt. Die Bundesregierung hatte das Land in der Vergangenheit als „Partner, Wettbewerber und System-Rivalen“ bezeichnet. Friedrich Merz betonte auf dem Parteitag, dass „China sich heute im ausdrücklichen Gegensatz zu den USA sieht, und den Anspruch erhebt, eine neue multilaterale Ordnung nach eigenen Regeln zu definieren“.
Dass China zumindest in einigen Bereichen andere geopolitische Interessen verfolgt als Deutschland wurde zuletzt beim Ölhandel sichtbar. Einem Bloomberg-Bericht zufolge kaufen chinesische Raffinerien derzeit verstärkt russisches Rohöl, das Indien unter US-Druck meidet. Die Lieferungen stiegen im Februar auf durchschnittlich 2,09 Millionen Barrel pro Tag.
Kann der Kanzler eine neue Balance zu China finden?
VDA-Präsidentin Hildegard Müller betonte, dass China inzwischen auf jede Maßnahme Europas mit Gegenmaßnahmen antworte. Bei überzogenen Beschlüssen könnte die Antwort Chinas Deutschland empfindlich treffen. Entsprechend sei hier „großes Augenmaß" gefordert.
Friedrich Merz sagt von sich selbst, dass sein Leben durch die „transatlantische Partnerschaft geprägt“ sei. Ob er eine neue Balance zwischen Rivalität und ökonomischen Chancen gegenüber China finden kann, wird sich in den kommenden Tagen zeigen. (mit dpa)
